Kategorie: Presse

Onay: “Wir werden prüfen und ganzheitlich offenlegen” Die WKStA (Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft) erhebt gegen Bürgermeister Anzengruber keine Anklage. Es konnte keine strafrechtswidrige Bevorteilung betreffend Causa Erlebniscard nachgewiesen werden. Jetzt soll der Stadtrechnungshof prüfen und offenlegen. GR Mesut Onay (ALi), Obmann des Kontrollausschusses, sieht die Angelegenheit pragmatisch. „Mich interessiert die politische […]

Onay: „Wir müssen endlich den Raubtierkapitalismus im Wohnbereich bändigen.“ Für die bei der Gemeinderatswahl gestärkte Alternative Liste (ALi) Innsbruck muss die Stadt der Geschäftemacherei mit Wohnraum schnellstens Einhalt gebieten. „Während viele Menschen nicht mehr wissen, wie sie die Lebenshaltungskosten in der Stadt noch stemmen sollen, machen einige Wenige das große […]

Onay: „Schluss mit parteipolitischer Arbeitsverweigerung” Über 250 im Gemeinderat diskutierte und beschlossene Anträge wurden in der Ära von Bürgermeister Georg Willi nicht bearbeitet. Die Alternative Liste (ALi) nominiert Anträge mit wichtigen Schlüsselthemen von allen Parteien und fordert Erklärungen und Lehren für die Zukunft von der neuen Stadtregierung. Es müsse Schluss […]

Onay: „Wir nehmen den Bürgermeister beim Wort“ Die Alternative Liste (ALi) sieht das nun vorliegende Koalitionsspapier in vielen Bereichen positiv und vielversprechend. „Es finden sich darin einige von uns priorisierte und zum Teil bereits in der letzten Gemeinderatsperiode eingebrachte Initiativen wieder. Vom perspektivischen Bekenntnis zu Gratis-Öffis, über die Aktiv-Karte, bis zu wichtigen […]

Onay: Spekulativer Leerstand muss durch Widmungspolitik gebremst werden. Eine Besonderheit der vergangenen Gemeinderatsperiode war das auffällige Stimmverhalten der Alternativen Liste (ALi), die meist als einzige Fraktion gegen freifinanzierte Wohnbauprojekte stimmte. Nach Veröffentlichung der Tiroler Wohnbedarfsstudie wird nun klar, dass sich die Wohnungsfrage nicht durch Bauen, Bauen und noch mehr Bauen […]

Onay: „Im Koalitionsabkommen zählt die Priorisierung“. Eine Umfrage des Guardian hat ergeben, dass Hunderte der führenden Klimawissenschaftler:innen eine globale Erwärmung von über 2,5°C bis zum Ende des Jahrhunderts erwarten.. Die Alternative Liste Innsbruck (ALi) zeigt sich besorgt über diese Einschätzung und fordert ambitionierten Klimaschutz und weitreichende Anpassungsmaßnahmen in der kommenden […]

Mesut Onay: „Es gibt keine Ausreden mehr“. „Dass Innsbruck keine Toleranz für Schuldzuweisungen hat, hat die Gemeinderats- und Bürgermeister:innenwahl eindrucksvoll bewiesen. Die Politik aus dem Elfenbeinturm ist abgewählt.“ so der wiedergewählte Gemeinderat Mesut Onay (ALi) in der aktuellen Stunde, der mit der Forderung nach einem 100 Tage Programm in die […]

Mesut Onay: “Innsbrucker:innen brauchen keine Wahlempfehlung!” „Beide Kandidaten waren Teil der Regierung. Die Innsbrucker:innen haben bei der Gemeinderatswahl sehr eindrucksvoll gezeigt, dass sie mit der Politik der letzten Jahre nicht einverstanden waren. Dazugewonnen haben die Fraktionen, die konstruktiv für die Menschen gearbeitet haben. „Wir haben die Entscheidung ausgiebig und breit […]

“Notwendigkeit des Flughafens ehrlich ohne Scheuklappen diskutieren” Die Alternative Liste Innsbruck – Mesut Onay (ALi) solidarisiert sich mit den Anrainerinnen und Anrainern des Innsbrucker Flughafens, welche die hohe Schadstoff- und Lärmbelastung kritisieren. Die ALi fordert in ihrem Wahlprogramm eine kritische und ergebnisoffene Diskussion zur Notwendigkeit des Flughafens. “Die Stadt Innsbruck […]

Alternative Liste (ALi) sieht sich bestätigt und fordert weitere Schritte Mit einem Gemeinderatsantrag hat die Alternative Liste Innsbruck – Mesut Onay (ALI) erfolgreich die Anstellung pflegender Angehöriger prüfen lassen. Vorteile werden in der sozialen Absicherung der Pflegenden Angehörigen gesehen. Es wird aber auch auf den administrativen Aufwand hingewiesen. Bürgermeisterkandidat Mesut […]