Presseaussendungen
Onay: „Soziale Maßnahmen müssen sofort greifen. Wo ein Wille, da ein Weg!“ Unter dem Motto „Dahoam bleiben“ fordert ALI ein umfassendes Hilfspaket für jene Menschen, die es in der Krise besonders schwer haben. Dieses soll mehrere Maßnahmen umfassen: Städtischer Zuschuss für Mindestsicherungsbezieher*innen: Für Mindestsicherungsbezieher*innen mit Kindern ist der Ausfall des […]
WeiterlesenOnay: „Stadtregierung gibt Führung an Immobilienkonzerne ab“ Keine Klimaneutralität bis 2030, kein Nulltarif im öffentlichen Verkehr, kein Mietendeckel für Stadtwohnungen und keine Mietzinszuzahlungen: Die Stadtregierung stimmte geschlossen gegen die Anträge der Alternativen Liste Innsbruck. „Besonders fassungslos macht mich die Entscheidung der Grünen, gegen einen Ausbau des Klimaschutzes zu stimmen“, kritisiert […]
WeiterlesenErfreut über die aktuellen Positionen der verschiedenen Koalitionspartner zeigt sich die Alternative Liste Innsbruck. Diese fordert seit dem Wahlkampf vor 2 Jahren Leerstandsmaßnahmen und Quoten für sozialen Wohnbau, wie das jetzt von der SPÖ und auch Bürgermeister Willi kommuniziert wurde. „Die beiden Regierungsparteien bewegen sich in unsere – und damit […]
Weiterlesen„Die Innsbrucker*innen haben lange genug mit ihren Steuern Luxusprojekte finanziert! Zweckwidmung schützt vor Abzocke und Willkür.“ In der Dezembersitzung des Gemeinderates sollen die Parkgebühren erhöht werden. Die Alternative Liste Innsbruck wird diesem Vorhaben nur zustimmen, wenn diese Erhöhung zweckgewidmet ist. Dafür reicht die Gemeinderatsfraktion einen Zusatzantrag ein. „Die erhöhten Parkraumgebühren […]
Weiterlesen„Die Innsbrucker*innen haben lange genug mit ihren Steuern Luxusprojekte finanziert! Zweckwidmung schützt vor Abzocke und Willkür.“ In der Dezembersitzung des Gemeinderates sollen die Parkgebühren erhöht werden. Die Alternative Liste Innsbruck wird diesem Vorhaben nur zustimmen, wenn diese Erhöhung zweckgewidmet ist. Dafür reicht die Gemeinderatsfraktion einen Zusatzantrag ein. „Die erhöhten Parkraumgebühren […]
WeiterlesenDie Alternative Liste Innsbruck möchte stattdessen kostenfreien ÖPNV für Innsbruck möglich machen. Als Rücksichtslosigkeit gegen die eigene Stadtbevölkerung bezeichnet Gemeinderat Mesut Onay in einer Aussendung die gratis Öffis für Touristinnen. „Während in Innsbruck die Löhne kaum steigen, die Lebenshaltungskosten immer teurer werden und ständig Gebühren erhöht werden, kutschiert die IVB […]
WeiterlesenDie Alternative Liste Innsbruck wird dem Budget für 2020 nicht zustimmen. Zwar seien die Fehlinvestitionen der Periode 2012-2018 nicht mehr rückgängig zu machen, diese würden aber den kommenden Sparkurs einzementieren. Die Großprojekte der Vorgängerregierung seien schuld am finanziellen Debakel.
WeiterlesenALI hat nichts Anderes erwartet: Es ändert sich nichts in der Stadt-Regierung. Als einen Nebenschauplatz bezeichnet die Alternative Liste Innsbruck die Suche nach dem Vizeposten der Stadt und nun war es nun über lange Zeit das einzige Thema in der Stadt. Dass nun Uschi Schwarzl vom Gemeinderat auf Vorschlag des […]
WeiterlesenDie Alternative Liste Innsbruck nimmt das Verfassungsgerichtshofsurteil zum 2017 beschlossenen Schlafverbot in der Innsbrucker Innenstadt zur Kenntnis. Gemeinderat Mesut Onay betont aber: „Nur weil etwas gesetzeskonform ist, ist es noch lange nicht politisch richtig.“ Daher setze sich ALI weiter für eine ganzjährige Notschlafstelle und Housing-First-Initiativen ein. Onay warnt auch eindringlich, […]
WeiterlesenDie Alternative Liste Innsbruck solidarisiert sich mit den Anrainerinnen des Hofgartens und den Betreiberinnen der Gemeinschaftsgärten und wendet sich strikt gegen den geplanten überirdischen Busparkplatz auf dem Areal der Bundesgärten. Eine Tiefgaragenlösung für die Reisebusse sei ein wichtiger Beitrag zur Vermeidung von Emissionen. Außerdem habe Bürgermeister Willi vor seiner Wahl […]
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