Mesut Onay: „Stadtpolitik braucht Meinungsvielfalt“
Die Alternative Liste Innsbruck (ALi) sieht in der nun im Landtag beschlossenen Vier-Prozent-Hürde eine besorgniserregende Entwicklung im Hinblick auf die Stadtdemokratie. „Im verzweifelten Versuch des Machterhalts wird hier in die Vielfalt der Innsbrucker Stadtregierung eingegriffen“, so GR Mesut Onay (ALi).
„Die Innsbrucker:innen beklagen sich zu Recht über Streit und Stillstand. Sie haben das Recht, auch zwischen den Wahlen nachhaltig vertreten zu sein. Ihre negative Bilanz wollen die etablierten Parteien jetzt mit einer Sperrklausel kaschieren, um sich nach der Wahl selbst auf die Schultern klopfen zu können. Ob die demokratiepolitisch bedenkliche Rechnung aufgeht, wage ich zu bezweifeln. Sie werden bei der Gemeinderatswahl ihr „Lila-Wunder” erleben“, macht ALi-Gemeinderat Mesut Onay mit Hinweis auf die Parteifarbe der Alternativen Liste (ALi) deutlich.
„Die Einführung einer Sperrklausel auf Stadtebene ist ein Zeichen der politischen Schwäche“, so Onay. „Auch Kleinparteien tragen mit ihren Ideen zur Entwicklung von sinnvollen Lösungen bei. Die beste Methode für die etablierten Parteien wäre es, gute Kommunalpolitik zu machen, dann müssten sie sich nicht vor neuen Bewegungen fürchten“, so Onay abschließend.