Onay: “Es ist an der Zeit, von einem Gaul abzusteigen, der schon längst totgeritten ist!”
Bestätigt sieht sich die Alternative Liste Innsbruck (ALi) in ihrer Kritik an der zweiten Vergabeliste für den sogenannten Mittelstand durch das Rechtsgutachten von Univ. Doz. Dr. Thomas Walzel von Wiesentreu. GR Mesut Onay (ALi) fordert „Konstruktivität mit Zug zum Tor“.
„Aus dem Gutachten geht klar hervor, dass die Stadt auch bei der Wohnungsvergabe an das Sachlichkeitsgebot und den Gleichheitsgrundsatz gebunden ist,” hält Wohnbausprecher Roland Steixner (ALi) fest. “Ein besonderer Wohnbedarf für den sogenannten Mittelstand, der eine solche Bevorzugung bei der Wohnungsvergabe rechtfertigen würde, müsste erst einmal festgestellt werden. Ein Großteil dieser Menschen mit akutem Bedarf nach einer bezahlbaren Wohnung, die die Kriterien der ersten Liste nicht erfüllen, hat auch von dieser zweiten Liste nichts,” so Steixner weiter.
Gemeinderat Mesut Onay (ALi) bringt es auf den Punkt: “Das Rechtsgutachten zerreißt das Vorhaben in der Luft, dennoch beharrt die rechtsbürgerliche Gemeinderatsmehrheit auf die Umsetzung. Es ist an der Zeit, von einem Gaul abzusteigen, der schon längst totgeritten ist.” so Onay, der alle Gemeinderatsfraktionen auffordert, sich auf eine konstruktive Politik mit Zug zum Tor“ zu einigen.