Alternative Liste hat genug: “Pingpong” hat im Stadtsenat keinen Platz

Onay: „Die Blockade der Stadtsenatsmitglieder ist inakzeptabel.“

Etliche Anträge, die nicht bearbeitet werden, organisiertes Verlassen der Stadtsenatssitzung und neuerdings auch die Drohung der FPÖ, bei jedem Stadtsenatsakt ein Veto einzulegen, damit Stadtsenatsbeschlüsse wieder in den Gemeinderat kommen, sorgen für Unverständnis bei der Alternativen Liste (ALi).

„Alle Parteien schicken Anträge in den Stadtsenat. Dort müssten hochbezahlte Stadtsenatsmitglieder ihren Job machen und sinnvolle Entscheidungen für die Innsbrucker*innen treffen. Das vorgenannte “Pingpongspiel”, das von diversen Seiten zu vernehmen ist, geht allerdings in Richtung Arbeitsverweigerung,“ so die Alternative Liste.

„Wir erwarten uns Herzblut und Engagement von den Stadtsenatsmitgliedern und nicht Sturheit und Machtarroganz. Wir sind gewählt, um kommunalpolitische Lösungen für die Herausforderungen der jetzigen schwierigen Zeit zu erarbeiten. Aktuell ist die Stadtpolitik allerdings Teil des Problems für die Innsbrucker*innen; sie dürfen Lösungen für ihre Stadt erwarten. So kann es nicht weitergehen,“ ortet GR Mesut Onay (ALi) die Blockadehaltung der Fraktionen.

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