Presseaussendungen
Derzeit wird das politische Leben in Innsbruck per Notrecht gestaltet. Wie gehen Sie mit dieser Situation um? In der Krisenzeit ist ein Notrecht für die Stadt Innsbruck ein notwendiges Instrumentarium, um die wichtigsten politischen Angelegenheiten für die Stadtbevölkerung umzusetzen. Leider hat in dieser Zeit die Regierung die gesamte Opposition nahezu […]
WeiterlesenOnay fordert härtere Linie gegen private Immobilienfirmen Erfreut über die Ausweitung der Maßnahmen zur Eindämmung von Airbnb und Co ist die Alternative Liste Innsbruck. Sie sieht Teile ihres Antrags zur Eindämmung der Zweckentfremdung von Wohnraum als erfüllt, den sie im Herbst 2018 eingebracht hatte. Die Gemeinderatsfraktion verlangt zusätzlich noch Maßnahmen, […]
WeiterlesenOnay: „Soziale Maßnahmen müssen sofort greifen. Wo ein Wille, da ein Weg!“ Unter dem Motto „Dahoam bleiben“ fordert ALI ein umfassendes Hilfspaket für jene Menschen, die es in der Krise besonders schwer haben. Dieses soll mehrere Maßnahmen umfassen: Städtischer Zuschuss für Mindestsicherungsbezieher*innen: Für Mindestsicherungsbezieher*innen mit Kindern ist der Ausfall des […]
WeiterlesenOnay: „Stadtregierung gibt Führung an Immobilienkonzerne ab“ Keine Klimaneutralität bis 2030, kein Nulltarif im öffentlichen Verkehr, kein Mietendeckel für Stadtwohnungen und keine Mietzinszuzahlungen: Die Stadtregierung stimmte geschlossen gegen die Anträge der Alternativen Liste Innsbruck. „Besonders fassungslos macht mich die Entscheidung der Grünen, gegen einen Ausbau des Klimaschutzes zu stimmen“, kritisiert […]
WeiterlesenErfreut über die aktuellen Positionen der verschiedenen Koalitionspartner zeigt sich die Alternative Liste Innsbruck. Diese fordert seit dem Wahlkampf vor 2 Jahren Leerstandsmaßnahmen und Quoten für sozialen Wohnbau, wie das jetzt von der SPÖ und auch Bürgermeister Willi kommuniziert wurde. „Die beiden Regierungsparteien bewegen sich in unsere – und damit […]
Weiterlesen„Die Innsbrucker*innen haben lange genug mit ihren Steuern Luxusprojekte finanziert! Zweckwidmung schützt vor Abzocke und Willkür.“ In der Dezembersitzung des Gemeinderates sollen die Parkgebühren erhöht werden. Die Alternative Liste Innsbruck wird diesem Vorhaben nur zustimmen, wenn diese Erhöhung zweckgewidmet ist. Dafür reicht die Gemeinderatsfraktion einen Zusatzantrag ein. „Die erhöhten Parkraumgebühren […]
Weiterlesen„Die Innsbrucker*innen haben lange genug mit ihren Steuern Luxusprojekte finanziert! Zweckwidmung schützt vor Abzocke und Willkür.“ In der Dezembersitzung des Gemeinderates sollen die Parkgebühren erhöht werden. Die Alternative Liste Innsbruck wird diesem Vorhaben nur zustimmen, wenn diese Erhöhung zweckgewidmet ist. Dafür reicht die Gemeinderatsfraktion einen Zusatzantrag ein. „Die erhöhten Parkraumgebühren […]
WeiterlesenDie Alternative Liste Innsbruck möchte stattdessen kostenfreien ÖPNV für Innsbruck möglich machen. Als Rücksichtslosigkeit gegen die eigene Stadtbevölkerung bezeichnet Gemeinderat Mesut Onay in einer Aussendung die gratis Öffis für Touristinnen. „Während in Innsbruck die Löhne kaum steigen, die Lebenshaltungskosten immer teurer werden und ständig Gebühren erhöht werden, kutschiert die IVB […]
WeiterlesenDie Alternative Liste Innsbruck wird dem Budget für 2020 nicht zustimmen. Zwar seien die Fehlinvestitionen der Periode 2012-2018 nicht mehr rückgängig zu machen, diese würden aber den kommenden Sparkurs einzementieren. Die Großprojekte der Vorgängerregierung seien schuld am finanziellen Debakel.
WeiterlesenALI hat nichts Anderes erwartet: Es ändert sich nichts in der Stadt-Regierung. Als einen Nebenschauplatz bezeichnet die Alternative Liste Innsbruck die Suche nach dem Vizeposten der Stadt und nun war es nun über lange Zeit das einzige Thema in der Stadt. Dass nun Uschi Schwarzl vom Gemeinderat auf Vorschlag des […]
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