Kategorie: Presse

Mesut Onay: „Stadtpolitik braucht Meinungsvielfalt“ Die Alternative Liste Innsbruck (ALi) sieht in der nun im Landtag beschlossenen Vier-Prozent-Hürde eine besorgniserregende Entwicklung im Hinblick auf die Stadtdemokratie. „Im verzweifelten Versuch des Machterhalts wird hier in die Vielfalt der Innsbrucker Stadtregierung eingegriffen“, so GR Mesut Onay (ALi). „Die Innsbrucker:innen beklagen sich zu […]

Onay: “Landesregierung zäumt das Pferd von hinten auf.” „Für die dringend notwendige Mobilitätswende braucht es den Ausbau und die Attraktivierung des öffentlichen Nahverkehrs. Um diesen Umstieg möglich zu machen und auch nachhaltig zu gestalten, braucht es Verhältnisse in denen der ÖPNV der steigenden Nachfrage gerecht werden kann.“ so die Alternative […]

GR Onay: „Die Stadt muss dafür sorgen, dass Wohnen für Familien bezahlbar ist Als Maßnahme gegen den städtischen Wohnungsmissstand schlägt die Alternative Liste Innsbruck eine Mietzinszuzahlung vonseiten der Stadt vor. Diese würde der städtischen Wohnungsvergabe die Zuweisung von Wohnungen auch an Menschen mit niedrigem Einkommen erleichtern. „Wenn eine städtische Vier-Zimmer-Wohnung […]

Onay: „Mittelstandsliste ist ein einziger Konstruktionsfehler“ Bestätigt sieht sich die Alternative Liste (ALi) durch den jüngsten Bericht in der Tiroler Tiroler Tageszeitung, demzufolge eine vierköpfige Familie auf der normalen Warteliste bis zu vier Jahre auf eine Stadtwohnung warten muss. Daraus gehe klar hervor, dass gerade Familien mit mittlerem Einkommen von […]

GR Onay: „Das mehrfache „Nein“ der Innsbrucker:innen ist zu respektieren!“ Nach den durchwegs zustimmenden Stellungnahmen anderer Parteien, meldet sich jetzt die Alternative Liste (ALi) äußerst kritisch mit sozialen- und demokratiepolitischen Bedenken zu Wort. „Wir sind uns im Gemeinderat prinzipiell einig, dass die Igler Bobbahn saniert werden soll. Es stößt jedoch […]

GR Onay: „Auch Stadt- und und Landespolitik sind jetzt in Verantwortung.“ Die AMS-Kürzungen seitens der türkis/grünen Bundesregierung treffen auch in Tirol die sozialökonomischen Betriebe hart. Allein im Verein WAMS sind über 20 Arbeitsplätze betroffen. In Innsbruck steht die Radwerkstatt-Conrad mit Ende des Jahres vor der Schließung. Die Alternative Liste (ALi) […]

“Beschlüsse die korrigiert werden müssen, Sitzungen die regelmäßig eskalieren. In Sachen saubere Sitzungsführung besteht im Innsbrucker Gemeinderat viel Luft nach oben” so GR Mesut Onay (ALi), der selbst neun Jahre als Ausschussobmann tätig war. “Die Exekution des Stadtrechts und der Geschäftsordnung obliegt der Vorsitzführung. Der Bürgermeister sollte da eigentlich sattelfest […]

Onay: “Wohnungsvergabepolitik an den Bedürfnissen vorbei.” Die Alternative Liste Innsbruck (ALi) sieht sich in ihrer Kritik an der zweiten Vergabeliste durch die jüngsten Meldungen über das geringe Interesse erneut bestätigt. “Diese zweite Liste wird den Wohnbedarf derjenigen nicht decken, die sich das Leben in der Stadt nicht leisten können. Für […]

Onay: „Gemeinderät:innen haben in Aufsichtsräten nichts verloren“ Die Stadt Innsbruck nominiert in ihren Beteiligungen Aufsichtsrät:innen. Nicht selten sind das Gemeinderatsmitglieder der Stadtsenatsfraktionen. Gerade kürzlich kamen Interessenswidersprüche zum Vorschein, da die IKB-Aufsichtsräte Andreas Wanker (ÖVP) und Markus Stoll (FI) sich bei der Strompreiserhöhung auf ihren Aufsichtsratsposten und der damit verbundenen Verpflichtung […]

GR Onay: „Volle Solidarität für den Widerstand in Vill und Igls“. Geht es nach der Gemeinderatsmehrheit, sollen Stadtteilausschüsse abgeschafft werden. Doch die letzte Entscheidung liegt beim Land. „Etliche politische Versprechen wurden gebrochen, die Igler:innen werden alternativlos im Regen stehen gelassen. Und dann feiert man das revidierte Stadtrecht – eine Mischung […]