Bund soll Aufnahmebereitschaft von Gemeinden und Bezirken ernst nehmen und handeln! Nach mehreren skandalösen Vorfällen und der katastrophalen Zustände im Flüchtlingslager Kara Tepe auf der Insel Lesbos fordert die Alternative Liste Innsbruck (ALI) die Bundesregierung erneut dazu auf, dem Bestreben Innsbrucks nachzukommen, Geflüchtete in der Stadt unterbringen zu können. “Kara Tepe ist das beste Beispiel Read more about Flüchtlingslager Kara Tepe: Onay fordert Bundesregierung zu Verantwortung auf[…]

Onay: „Stadtregierung sollte besser die covidbedingten Herausforderungen der Bevölkerung angehen.“ Heftige Kritik an der Regierungsarbeit kommt von der Alternativen Liste Innsbruck (ALI). Die Regierungsfraktionen würden sich derzeit selbst beauftragen, indem sie wahllos Anträge für Ressorts schreiben, für die sie selbst zuständig sind. ALI-Gemeinderat Mesut Onay kommentiert: “Die Regierung wäre gut beraten, die sozialen und wirtschaftlichen Read more about Scharfe Kritik von GR Mesut Onay an Stadtführung[…]

Alternative Liste Innsbruck möchte Umstieg auf ÖPNV erleichtern Das Gratisparken am Samstag sei eine wertvolle Lektion für alle Fraktionen im Gemeinderat gewesen, denn die Kosten hätten bei weitem den Nutzen übersteigen, kommentiert die Alternative Liste Innsbruck (ALI) die Fortführung dieser Forderung. “Alle Fraktionen im Gemeinderat haben nun die Gelegenheit, einzusehen, dass wir die Mobilitätswende einleiten Read more about Onay fordert Öffi-Freifahrt an Samstagen statt gratis Parken[…]

Onay: “ Froh um juristische Prüfung!” Dass die gesamte Koalition bei der Kürzung der Mitarbeiter*innenkosten  mitverantwortlich sei, sei für den Obmann des Kontrollausschusses, ALI-Gemeinderat Mesut Onay bereits im Juli beim Beschluss des Nachtragskredites völlig klar gewesen. Dort stellte er bereits Bürgermeister Willi zur Rede, von allen anderen Koalitionsparteien war dazu kein Wort zu hören. Jetzt, Read more about Hinterzimmerpolitik der Stadtregierung ist verantwortungslos![…]

ALI lehnt grüne Kampagnenidee gegen Verschwörungstheorien ab und fordert Solidaritätsfonds Die Idee, über einen Gemeinderatsantrag sich selbst mit einer Infokampagne zu Corona zu beauftragen, wie sie von den Grünen nach 8 Monaten Covid-Pandemie propagiert wird, erachtet die Alternative Liste Innsbruck (ALI) zwar als „interessantes Fehlereingeständnis“, aber für „strategisch deplatziert“. Viele der Menschen auf den so Read more about Onay: „Unterstützung statt Fingerzeig!”[…]

Alternative Liste Innsbruck und Gewerkschaftliche Linke plädieren für bessere Bezahlung und Arbeitszeitverkürzung im Pflegebereich Dass medizinisches Personal sich im Falle eines Quarantänebescheids nicht absondern, sondern einfach weiter arbeiten müsse, halten die Alternative Liste Innsbruck (ALI) und die Gewerkschaftliche Linke (GL) für verantwortungslos. “Die Last der Pandemiebekämpfung wird auf die Pflegemitarbeiter*innen abgewälzt. Corona ist kein Freibrief Read more about Quarantäneregelung für medizinisches Personal ruf ALI und Gewerkschaftliche Linke auf den Plan[…]

Forderung nach Umbenennung der Straße bleibt Als einen Schritt in die richtige Richtung sieht die Alternative Liste Innsbruck (ALI) die Umbenennung der Haltestelle “Burghard-Breitner-Straße” sowie die Aberkennung des Ehrengrabes durch den Stadtsenat heute. Nach den Ergebnissen des Instituts für Zeitgeschichte sei dies dringend erforderlich. “Breitner war ein Nazi. Die Bushaltestelle kann nur ein erster Schritt Read more about Alternative Liste Innsbruck erfreut über Umbenennung von NS-belasteter Haltestelle und Aberkennung des Ehrengrabs[…]

Onay: Sicherheitskonzept fürs Clubbing statt Entprofessionalisierung des Nachtlebens! Um mehr finanzielle Sicherheit für Menschen in der Gastronomie zu gewährleisten, plädiert die Alternative Liste Innsbruck (ALI) für ein Safer Clubbing Konzept während der Pandemie. “In diesem Rahmen soll auch die willkürliche Sperrstunde bis 22 Uhr fallen”, sagt Gemeinderat Mesut Onay. Die Erweiterung auf 23 Uhr soll Read more about ALI plädiert für ein Safer Clubbing Konzept anstelle der 22-Uhr-Sperrstunde[…]