Onay: “Als Gemeinde können wir der Abschiebung von Kindern nicht tatenlos zusehen!” Die Abschiebung der in Österreich geborenen Kinder Tina und Sona hat nicht nur medial große Wellen geschlagen. Auch Gemeinderat Mesut Onay zeigt sich betroffen: “Das ist kein Einzelfall. Derartige Fälle sind auch in Innsbruck möglich. Es kann einfach nicht sein, dass Kinder einer Read more about Humanitäres Bleiberecht: ALI holt Mehrheit für Resolution ein[…]

Onay: “Wer sich an Verfassung und Sicherheitsvorgaben hält, für den muss das Demonstrationsrecht uneingeschränkt gelten!” Nachdem die legal angemeldete Demo für eine menschliche Asylpolitik gestern von der Polizei gewaltsam mit Pfefferspray und Einkesselung aufgelöst wurde, fordert die Alternative Liste Innsbruck (ALI) unabhängige Aufklärung und mehr Deeskalation. “Die Polizei muss von Anfang an auf Einhaltung der Read more about Alternative Liste Innsbruck fordert lückenlose Aufklärung nach eskalierter Demo[…]

ALI erinnert Koalition an Versprechen der konstruktiven Zusammenarbeit “Schluss mit Schmollen und Schuldzuweisungen”, fordert GR Mesut Onay die Fraktionen der Stadtregierung auf. Der Gemeinderat der Alternativen Liste Innsbruck (ALI) verlangt von der Viererkoalition die rasche Wiederherstellung ihrer Arbeitsfähigkeit durch Vermittlung und bietet ihre Mitarbeit daran an.  Die Zusammenarbeit der Stadtregierung erachtet die ALI demnach als Read more about Onay: “Regierung muss dringend wieder handlungsfähig werden!”[…]

“Koalition endgültig gescheitert” Als sinkendes Schiff betrachtet die Alternative Liste Innsbruck (ALI)  die Koalition nach der Wahl des FPÖ-Abgeordneten Markus Lassenberger zum nicht-amtsführenden Vizebürgermeister.  “Die Wahl eines blauen Vizebürgermeisters ist ein Dammbruch nach Rechtsaußen. Dadurch übernimmt eine Partei ein Amt, die sich nicht von den rechtsextremen Identitären distanziert.” Zudem sei es schlicht unverantwortlich einen Vizebürgermeister Read more about Onay: “Wahl eines blauen Vizebürgermeisters ist Dammbruch nach Rechtsaußen”[…]

Onay: “Ein rechter Vize ohne Amtsführung mit 12.000 € Gehalt ist für uns keine Option.”  Die Entscheidung am kommenden Donnerstag steht für die Alternative Liste Innsbruck (ALI) schon fest. Sie wird Elisabeth Mayr zur Vizebürgermeisterin wählen und könnte dabei zum alles entscheidenden Zünglein an der Waage werden. Es gelte dringend für die Koalition, gesellschaftliche Herausforderungen Read more about Alternative Liste Innsbruck für Elisabeth Mayr als Vizebürgermeisterin[…]

Onay: „Beispielloser Zynismus“ Am 7. Dezember, kurz nach den ressourcenintensiven Massentestungen, erhielten die Führungskräfte und Mitarbeiter*innen des Stadtmagistrats ein Schreiben des Innsbrucker Bürgermeisters, mit dem Personaleinsatzplan 2021, der das künftige Prozedere bei der Dienstpostenbesetzung erläutert. Kritik an dem Schreiben und der Vorgehensweise kommt von der Alternativen Liste Innsbruck (ALI). Laut dem Schreiben solle das Personalamt Read more about Bürgermeister Willi setzt den Sparstift bei städtischen Mitarbeiter_innen an[…]

Statement Mesut Onay (ALI): „Einer Verlängerung des Gratisparkens am Samstag stimmt die Alternative Liste Innsbruck (ALI) aus drei Gründen nicht zu: Zum einen ist die Maßnahme umweltpolitisch unverantwortlich und finanzpolitisch fahrlässig, zum anderen widerspricht sie den Interessen der Anrainer*innen. Was es dringend in Innsbruck braucht, ist eine Mobilitätswende mit leistbaren Öffis, die so jedenfalls nicht Read more about Statement zum Sondergemeinderat[…]