Onay: “Als Gemeinde können wir der Abschiebung von Kindern nicht tatenlos zusehen!” Die Abschiebung der in Österreich geborenen Kinder Tina und Sona hat nicht nur medial große Wellen geschlagen. Auch Read more about Humanitäres Bleiberecht: ALI holt Mehrheit für Resolution ein[…]
Onay: “Wer sich an Verfassung und Sicherheitsvorgaben hält, für den muss das Demonstrationsrecht uneingeschränkt gelten!” Nachdem die legal angemeldete Demo für eine menschliche Asylpolitik gestern von der Polizei gewaltsam mit Read more about Alternative Liste Innsbruck fordert lückenlose Aufklärung nach eskalierter Demo[…]
ALI erinnert Koalition an Versprechen der konstruktiven Zusammenarbeit “Schluss mit Schmollen und Schuldzuweisungen”, fordert GR Mesut Onay die Fraktionen der Stadtregierung auf. Der Gemeinderat der Alternativen Liste Innsbruck (ALI) verlangt Read more about Onay: “Regierung muss dringend wieder handlungsfähig werden!”[…]
“Koalition endgültig gescheitert” Als sinkendes Schiff betrachtet die Alternative Liste Innsbruck (ALI) die Koalition nach der Wahl des FPÖ-Abgeordneten Markus Lassenberger zum nicht-amtsführenden Vizebürgermeister. “Die Wahl eines blauen Vizebürgermeisters ist Read more about Onay: “Wahl eines blauen Vizebürgermeisters ist Dammbruch nach Rechtsaußen”[…]
Onay: “Ein rechter Vize ohne Amtsführung mit 12.000 € Gehalt ist für uns keine Option.” Die Entscheidung am kommenden Donnerstag steht für die Alternative Liste Innsbruck (ALI) schon fest. Sie Read more about Alternative Liste Innsbruck für Elisabeth Mayr als Vizebürgermeisterin[…]
Onay: „Beispielloser Zynismus“ Am 7. Dezember, kurz nach den ressourcenintensiven Massentestungen, erhielten die Führungskräfte und Mitarbeiter*innen des Stadtmagistrats ein Schreiben des Innsbrucker Bürgermeisters, mit dem Personaleinsatzplan 2021, der das künftige Read more about Bürgermeister Willi setzt den Sparstift bei städtischen Mitarbeiter_innen an[…]
Statement Mesut Onay (ALI): „Einer Verlängerung des Gratisparkens am Samstag stimmt die Alternative Liste Innsbruck (ALI) aus drei Gründen nicht zu: Zum einen ist die Maßnahme umweltpolitisch unverantwortlich und finanzpolitisch Read more about Statement zum Sondergemeinderat[…]
GR Onay: „Stadt Innsbruck schießt 40.000 Euro in den Wind“ Als einzige Landeshauptstadt in Österreich plant die Stadt Innsbruck zum Jahreswechsel ein großes Feuerwerk. Damit soll laut Vizebürgermeister Anzengruber ein Read more about Alternative Liste Innsbruck kritisiert geplantes Bergsilvester scharf[…]
Onay: “Gesetzliche Pensionen grundsätzlich positiv” Dass Innsbrucker Gemeinderät*innen in die gesetzliche Pensionskasse fallen sollen, bewertet die Alternative Liste Innsbruck (ALI) als grundsätzlich positiv. Die Privatpensionen seien ein Unding gewesen. Gemeinderat Read more about Alternative Liste Innsbruck für Kürzung von hohen Politbezügen[…]
Bund soll Aufnahmebereitschaft von Gemeinden und Bezirken ernst nehmen und handeln! Nach mehreren skandalösen Vorfällen und der katastrophalen Zustände im Flüchtlingslager Kara Tepe auf der Insel Lesbos fordert die Alternative Read more about Flüchtlingslager Kara Tepe: Onay fordert Bundesregierung zu Verantwortung auf[…]