Humanitäres Bleiberecht: ALI holt Mehrheit für Resolution ein

Onay: “Als Gemeinde können wir der Abschiebung von Kindern nicht tatenlos zusehen!” Die Abschiebung der in Österreich geborenen Kinder Tina und Sona hat nicht nur medial große Wellen geschlagen. Auch Gemeinderat Mesut Onay zeigt sich betroffen: “Das ist kein Einzelfall. Derartige Fälle sind auch in Innsbruck möglich. Es kann einfach nicht sein, dass Kinder einer Read more about Humanitäres Bleiberecht: ALI holt Mehrheit für Resolution ein[…]

Alternative Liste Innsbruck fordert lückenlose Aufklärung nach eskalierter Demo

Onay: “Wer sich an Verfassung und Sicherheitsvorgaben hält, für den muss das Demonstrationsrecht uneingeschränkt gelten!” Nachdem die legal angemeldete Demo für eine menschliche Asylpolitik gestern von der Polizei gewaltsam mit Pfefferspray und Einkesselung aufgelöst wurde, fordert die Alternative Liste Innsbruck (ALI) unabhängige Aufklärung und mehr Deeskalation. “Die Polizei muss von Anfang an auf Einhaltung der Read more about Alternative Liste Innsbruck fordert lückenlose Aufklärung nach eskalierter Demo[…]

Onay: “Regierung muss dringend wieder handlungsfähig werden!”

ALI erinnert Koalition an Versprechen der konstruktiven Zusammenarbeit “Schluss mit Schmollen und Schuldzuweisungen”, fordert GR Mesut Onay die Fraktionen der Stadtregierung auf. Der Gemeinderat der Alternativen Liste Innsbruck (ALI) verlangt von der Viererkoalition die rasche Wiederherstellung ihrer Arbeitsfähigkeit durch Vermittlung und bietet ihre Mitarbeit daran an.  Die Zusammenarbeit der Stadtregierung erachtet die ALI demnach als Read more about Onay: “Regierung muss dringend wieder handlungsfähig werden!”[…]

Onay: “Wahl eines blauen Vizebürgermeisters ist Dammbruch nach Rechtsaußen”

“Koalition endgültig gescheitert” Als sinkendes Schiff betrachtet die Alternative Liste Innsbruck (ALI)  die Koalition nach der Wahl des FPÖ-Abgeordneten Markus Lassenberger zum nicht-amtsführenden Vizebürgermeister.  “Die Wahl eines blauen Vizebürgermeisters ist ein Dammbruch nach Rechtsaußen. Dadurch übernimmt eine Partei ein Amt, die sich nicht von den rechtsextremen Identitären distanziert.” Zudem sei es schlicht unverantwortlich einen Vizebürgermeister Read more about Onay: “Wahl eines blauen Vizebürgermeisters ist Dammbruch nach Rechtsaußen”[…]

Alternative Liste Innsbruck für Elisabeth Mayr als Vizebürgermeisterin

Onay: “Ein rechter Vize ohne Amtsführung mit 12.000 € Gehalt ist für uns keine Option.”  Die Entscheidung am kommenden Donnerstag steht für die Alternative Liste Innsbruck (ALI) schon fest. Sie wird Elisabeth Mayr zur Vizebürgermeisterin wählen und könnte dabei zum alles entscheidenden Zünglein an der Waage werden. Es gelte dringend für die Koalition, gesellschaftliche Herausforderungen Read more about Alternative Liste Innsbruck für Elisabeth Mayr als Vizebürgermeisterin[…]

Bürgermeister Willi setzt den Sparstift bei städtischen Mitarbeiter_innen an

Onay: „Beispielloser Zynismus“ Am 7. Dezember, kurz nach den ressourcenintensiven Massentestungen, erhielten die Führungskräfte und Mitarbeiter*innen des Stadtmagistrats ein Schreiben des Innsbrucker Bürgermeisters, mit dem Personaleinsatzplan 2021, der das künftige Prozedere bei der Dienstpostenbesetzung erläutert. Kritik an dem Schreiben und der Vorgehensweise kommt von der Alternativen Liste Innsbruck (ALI). Laut dem Schreiben solle das Personalamt Read more about Bürgermeister Willi setzt den Sparstift bei städtischen Mitarbeiter_innen an[…]

Statement zum Sondergemeinderat

Statement Mesut Onay (ALI): „Einer Verlängerung des Gratisparkens am Samstag stimmt die Alternative Liste Innsbruck (ALI) aus drei Gründen nicht zu: Zum einen ist die Maßnahme umweltpolitisch unverantwortlich und finanzpolitisch fahrlässig, zum anderen widerspricht sie den Interessen der Anrainer*innen. Was es dringend in Innsbruck braucht, ist eine Mobilitätswende mit leistbaren Öffis, die so jedenfalls nicht Read more about Statement zum Sondergemeinderat[…]

Alternative Liste Innsbruck kritisiert geplantes Bergsilvester scharf

GR Onay: „Stadt Innsbruck schießt 40.000 Euro in den Wind“ Als einzige Landeshauptstadt in Österreich plant die Stadt Innsbruck zum Jahreswechsel ein großes Feuerwerk. Damit soll laut Vizebürgermeister Anzengruber ein Signal der Hoffnung gesetzt werden, nach einem verrückten Jahr positiv nach vorne zu schauen. Für Gemeinderat Mesut Onay (ALI) ist dies jedoch kein positiver Ausblick, Read more about Alternative Liste Innsbruck kritisiert geplantes Bergsilvester scharf[…]

Alternative Liste Innsbruck für Kürzung von hohen Politbezügen

Onay: “Gesetzliche Pensionen grundsätzlich positiv” Dass Innsbrucker Gemeinderät*innen in die gesetzliche Pensionskasse fallen sollen, bewertet die Alternative Liste Innsbruck (ALI) als grundsätzlich positiv. Die Privatpensionen seien ein Unding gewesen. Gemeinderat Mesut Onay zweifelt aber stark daran, dass dies zu diesem Zeitpunkt das richtige Signal ist: “Viel eher wäre eine Kürzung der hohen Politbezüge dringend erforderlich. Read more about Alternative Liste Innsbruck für Kürzung von hohen Politbezügen[…]

Flüchtlingslager Kara Tepe: Onay fordert Bundesregierung zu Verantwortung auf

Bund soll Aufnahmebereitschaft von Gemeinden und Bezirken ernst nehmen und handeln! Nach mehreren skandalösen Vorfällen und der katastrophalen Zustände im Flüchtlingslager Kara Tepe auf der Insel Lesbos fordert die Alternative Liste Innsbruck (ALI) die Bundesregierung erneut dazu auf, dem Bestreben Innsbrucks nachzukommen, Geflüchtete in der Stadt unterbringen zu können. “Kara Tepe ist das beste Beispiel Read more about Flüchtlingslager Kara Tepe: Onay fordert Bundesregierung zu Verantwortung auf[…]