ALi fordert Konstruktivität statt Machtdemonstrationen

GR Onay: “An Showpressekonferenzen nehmen wir nicht teil.”

Die Alternative Liste (ALi) hat als einzige Oppositionsfraktion die Einladung zur Pressekonferenz offen abgelehnt. “Wenn die beiden ÖVP-Regierungsparteien jetzt Oppositionspressekonferenzen geben, dann ist das ein Fehlen von Verantwortungsbewusstsein. Für gemeinsame, konkrete inhaltliche Arbeit waren und sind wir immer zu haben, aber an Showpressekonferenzen nehmen wir nicht teil,” so GR Mesut Onay (ALi).

“Eine konstruktive Politik braucht keine Showpressekonferenz, sondern entsprechende lösungsorientierte Taten,” so Onay. Die jetzt handelnden Akteur*innen verstecken sich hinter der “Bürgermeisterkritik”. Dabei haben sie die politische Sackgasse selbst mitzuverantworten. Nicht nur das Diskussionsniveau im Gemeinderat, sondern auch die Lebendigkeit in der Stadt sind in den letzten Jahren durch politisches Versagen verloren gegangen. Abbau der Stadtteildemokratie, astronomische Mietpreise, Wohnungsnot und Leerstand, mangelnde Ideen zu Teuerung und Inflation, fehlende Veranstaltungsräumlichkeiten und vieles mehr haben ÖVP und FI selbst mitzuverantworten. Die Jugend wurde in der Coronapandemie im Stich gelassen, weil die Stadtführung während der ganzen Zeit mit ihren regierungsinternen Konflikten und Revanchismen beschäftigt war. Anstatt politische Nebelgranaten zu werfen, sind vor allem die Fraktionen, die Amtsführungen haben, herzlich eingeladen mit guten Initiativen auf sich aufmerksam zu machen,” so Onay.

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