ALi fordert objektive Umsetzungskriterien für Projekte

Onay: “Der parteipolitische Egotrip muß aufhören!”

Das Budget der Stadt Innsbruck und ihrer Tochtergesellschaften ist nicht nur wegen spekulativen Einnahmeneinschätzungen auf Sand gebaut, sondern die Entscheidungen, welche Projekte umgesetzt werden, sind parteipolitsich getrieben. Dabei wird nicht nur an den Bedürfnissen der Bürger*innen und Bürger der Stadt vorbei entschieden, es gibt auch keinerlei objektive Bewertung der Projekte und Vorhaben, so die Alternative Liste Innsbruck (ALi).

“Von jeder Privatperson, jedem Verein und jedem Unternehmen werden bei der Beantragung von öffentlichen Geldern zur Durchführung von Projekten Unterlagen eingefordert, um diese nach gewissen Kriterien zu beurteilen, um eine faire und transparente Entscheidung treffen zu können. Bei den städtischen Projekten ist dies nicht der Fall”, so ALi-Gemeinderat Mesut Onay.“

Laut ALi Gemeinderat Onay werden die städtischen Vorhaben im Budget machtpolitisch entschieden. “Wir fordern, neben einem umfassenden Kassasturz, objektive Umsetzungskriterien für die städtischen Projekte, und dann erst die Abstimmung im Gemeinderat. Diese sollten nach einem angemessenen Kosten-Nutzen-Verhältnis, der Innovationswirkung, der Nachhaltigkeit und der Verhältnismäßigkeit bewertet werden”.

Im Sinne der Transparenz soll dargestellt werden, welchen Nutzen die Priorisierung der budgetierten Projekte den Menschen und der Stadt bringen. Die Transparenz und die redliche Verwendung von Steuergeldern müsse nach Onay gerade in angespannten Budgetlagen objektiv bewertet werden können.“ Der parteipolitische Egotrip muss aufhören!”.

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