„Das gleicht einer schlechten Satire“

Alternative Liste Innsbruck distanziert sich von „Big-five-Modell“

„Und wieder eine Chance vertan,“ kommentiert die Alternative Liste Innsbruck (ALI) die neu ausgerufene 5er-Kooperation der Stadtsenatsparteien. „Anstatt sich inhaltlich und strukturell zu öffnen, damit alle Fraktionen an einem Strang ziehen können, steigt nun die FPÖ als fünftes Rad in den verfahrenen Koalitionskarren ein“, beschreibt ALI-Gemeinderat Mesut Onay die aktuelle Situation.

„Durch diese Koordinationsgruppe gehen die Grünen nun also eine stillschweigende Koalition mit der FPÖ ein. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Wähler_innen, die gegen eine FPÖ-Koalitionsbeteiligung gestimmt haben“, so der ALI-Mandatar.

Aus Sicht der Alternativen Liste gelte es jetzt, Maßnahmen zu priorisieren, die das Zusammenleben der Menschen und ihre soziale Situation in der gegenwärtigen Lage verbessern. Stattdessen halte die ehemalige Koalition zwanghaft an den Zielen von 2018 fest, die in einer gänzlich anderen finanziellen und gesellschaftlichen Lage vereinbart wurden und an den aktuellen Bedürfnissen der Bevölkerung völlig vorbeigehen. „Einen Empathiepreis werden die Regierungfraktionen dafür nicht kriegen. Mittlerweile gleicht die Bilanz der Stadtregierung einer schlechten Satire,“ so Onay. Für ihn ändere sich nicht viel, er werde weiterhin versuchen, Mehrheiten für seine Initiativen einzuholen, schließt Onay motiviert.

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