ALI fordert Ende der Abschottungspolitik!

Onay: „Jetzt geht es um Spielraum und gemeinsame Spielregeln!“

Anlässlich des Zusammenbruchs der Koalition gilt es für die Alternative Liste Innsbruck (ALI) so schnell wie möglich alle Gemeinderatsfraktionen an einen Tisch zu bringen: „Die Pandemie hält auch Innsbruck gefesselt. Zukunftsangst, Überlastung im Alltag und Einsamkeit belasten viele Innsbruckerinnen und Innsbrucker. Unsere Stadt benötigt angesichts der Ausnahmesituation also eine handlungsfähige Stadtpolitik, die sich ohne ideologische Scheuklappen, stattdessen aber solidarisch und transparent um die Probleme der Menschen in der Pandemie kümmert“, so ALI-Gemeinderat Mesut Onay.

„Wir wissen, dass ausufernde Prestigeprojekte die Kassen unserer Stadt dramatisch geleert und den Handlungsspielraum verringert haben. Die Pandemie hat die Lage zusätzlich verschlimmert. Die aktuellen Ziffern gehören im Sinne der Budgetwahrheit offengelegt, sodass die Gemeinderatsfraktionen ihren Gestaltungsspielraum wissen. Durch gemeinsam erarbeitete Spielregeln und Offenlegung des finanziellen Spielraums, lassen sich auch gemeinsame Ziele definieren. Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker haben 2018 dem amtierenden Gemeinderat das Vertrauen geschenkt. Gerade in Krisenzeiten gilt es, dieses Vertrauen zu rechtfertigen“, so Onay.

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