Onay: “Regierung muss dringend wieder handlungsfähig werden!”

ALI erinnert Koalition an Versprechen der konstruktiven Zusammenarbeit

“Schluss mit Schmollen und Schuldzuweisungen”, fordert GR Mesut Onay die Fraktionen der Stadtregierung auf. Der Gemeinderat der Alternativen Liste Innsbruck (ALI) verlangt von der Viererkoalition die rasche Wiederherstellung ihrer Arbeitsfähigkeit durch Vermittlung und bietet ihre Mitarbeit daran an. 

Die Zusammenarbeit der Stadtregierung erachtet die ALI demnach als wichtig, weil dringende soziale Maßnahmen teils seit über einem Jahr auf ihre Umsetzung warten. “Es sind dringend benötigte Anträge wie der städtische Solidaritätsfonds und die Faircard in der Warteschleife, die Menschen während der Wirtschaftskrise und der Pandemie auffangen sollen. Soziale Belange warten nicht auf einen günstigeren Zeitpunkt“, hält Onay fest.

„Als langjähriger Obmann des Bürger*innenbeteiligungsausschusses habe ich eine besondere Sensibilität für die Zusammenführung gemeinsamer Interessen zur Schaffung von politischen Gestaltungsspielräumen. Ich bin auch weiterhin um guten, wertschätzenden Austausch mit allen Fraktionen bemüht.” so Onay. “Das Wahlversprechen der Koalition war die konstruktive Zusammenarbeit. Vor allem in Krisenzeiten ist es wichtig, dieses Versprechen einzulösen.” 

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