Alternative Liste Innsbruck für Kürzung von hohen Politbezügen

Onay: “Gesetzliche Pensionen grundsätzlich positiv”

Dass Innsbrucker Gemeinderät*innen in die gesetzliche Pensionskasse fallen sollen, bewertet die Alternative Liste Innsbruck (ALI) als grundsätzlich positiv. Die Privatpensionen seien ein Unding gewesen. Gemeinderat Mesut Onay zweifelt aber stark daran, dass dies zu diesem Zeitpunkt das richtige Signal ist: “Viel eher wäre eine Kürzung der hohen Politbezüge dringend erforderlich. Man muss sich wirklich fragen, ob Politiker*innen 10.000 € tatsächlich brauchen.”

ALI setzt sich ein für eine Senkung der Besoldung von Politiker*innen. “Ein Stadtrat oder eine Stadträtin soll nicht mehr als 2.300€ im Monat bekommen. Die abgehobenen Gehälter sorgen für abgehobene Politik”, ist Onay überzeugt. Seine Liste hat eine Ethinkrichtlinie, nach der jeglicher Bezug über 2.300€ gespendet werden muss. 

Am Ende der 90er Jahre sei es falsch gewesen, Politiker*innen mit niedrigen Einkommen von der gesetzlichen Pension auszuschließen. Die Abkehr davon sei eine gute Idee. Jetzt gelte es bei jenen zu kürzen, die in einem Monat das bekommen, was sich  andere im Jahr als Gehalt erarbeiten, so Onay abschließend.

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