Scharfe Kritik von GR Mesut Onay an Stadtführung

Onay: „Stadtregierung sollte besser die covidbedingten Herausforderungen der Bevölkerung angehen.“

Heftige Kritik an der Regierungsarbeit kommt von der Alternativen Liste Innsbruck (ALI). Die Regierungsfraktionen würden sich derzeit selbst beauftragen, indem sie wahllos Anträge für Ressorts schreiben, für die sie selbst zuständig sind. ALI-Gemeinderat Mesut Onay kommentiert: “Die Regierung wäre gut beraten, die sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen in der Stadt zu anzugehen, statt sich selbst für eingereichte Anträge zu feiern!”

Als Beispiel dafür sieht GR Onay  den Antrag der grünen Bürgermeisterfraktion für eine Informationskampagne zu Covid-19 .“Der Bürgermeister selbst hat das Kommunikationsressort inne und könnte das einfach umsetzen. Stattdessen wird der Gemeinderat mit dieser Aufgabe bespaßt und sinnlos in die Länge gezogen, um von den eigenen Mängeln in der Kommunikationspolitik abzulenken. In Zeiten von Covid und der zeitökonomischen Sitzungsführung eigentlich unverantwortlich”, kritisiert Onay diese Praxis. 

Insgesamt seien der Zustand der Stadtregierung und ihr selbstverschuldeter Stillstand sehr besorgniserregend. Onay sieht eine zutiefst zerstrittene Stadtregierung: “Statt über offene Kommunikation  und gemeinsame Zugänge die Herausforderungen der Zeit anzugehen, bremsen sich Koalitionäre gegenseitig aus. Wenn sie da noch im selben Atemzug von Zusammenhalt in der Pandemie sprechen, dann klingt das fast zynisch“ so Gemeinderat Onay  „Gerade im sozialen- und demokratiepolitischen  Bereichen gäbe es dabei dringenden Handlungsbedarf. Innsbruck braucht eine solidarische Politik, die bewegt”  schließt der Kontrollausschussobmann.

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