Presseaussendungen
ALI hat nichts Anderes erwartet: Es ändert sich nichts in der Stadt-Regierung. Als einen Nebenschauplatz bezeichnet die Alternative Liste Innsbruck die Suche nach dem Vizeposten der Stadt und nun war es nun über lange Zeit das einzige Thema in der Stadt. Dass nun Uschi Schwarzl vom Gemeinderat auf Vorschlag des […]
WeiterlesenDie Alternative Liste Innsbruck nimmt das Verfassungsgerichtshofsurteil zum 2017 beschlossenen Schlafverbot in der Innsbrucker Innenstadt zur Kenntnis. Gemeinderat Mesut Onay betont aber: „Nur weil etwas gesetzeskonform ist, ist es noch lange nicht politisch richtig.“ Daher setze sich ALI weiter für eine ganzjährige Notschlafstelle und Housing-First-Initiativen ein. Onay warnt auch eindringlich, […]
WeiterlesenDie Alternative Liste Innsbruck solidarisiert sich mit den Anrainerinnen des Hofgartens und den Betreiberinnen der Gemeinschaftsgärten und wendet sich strikt gegen den geplanten überirdischen Busparkplatz auf dem Areal der Bundesgärten. Eine Tiefgaragenlösung für die Reisebusse sei ein wichtiger Beitrag zur Vermeidung von Emissionen. Außerdem habe Bürgermeister Willi vor seiner Wahl […]
WeiterlesenWohnkostenbegrenzung, Rekommunalisierung und öffentliche Wohnbauoffensive sind alternativlos! „Alle Parteien haben im Wahlkampf vor knapp eineinhalb Jahren leistbares Wohnen versprochen. Passiert ist bislang zu wenig.“, so ALI-Gemeinderat Mesut Onay. Die Folgen: Innsbruck ist die teuerste Stadt Österreichs, die Mietkosten steigen weiter, während die Löhne stagnieren. 76 Prozent glauben laut einer jüngsten […]
WeiterlesenMenschen aus unterschiedlichen politischen Zusammenhängen haben sich im Herbst 2017 zusammengetan, um einen Wandel in der Innsbrucker Stadtpolitik anzustoßen. Das Ergebnis dieses Zusammenschlusses ist die Alternative Liste Innsbruck, die bei den Gemeinderatswahlen 2018 angetreten ist, um die Verhältnisse in der Gemeinde zum Tanzen zu bringen. Die ALI setzt sich seither […]
WeiterlesenEntscheidendes ALI-Mandat damit gegen die Umbaupläne. Als groben Unfug für den Klimaschutz und die Bürger*innenbeteiligung bezeichnet ALI-Gemeinderat Mesut Onay die Idee der Grünen, einen oberirdischen Busparkplatz am Hofgarten zu bauen. „Die Busse, die dort dann parken, müssen im Winter vorgeheizt und im Sommer bis zu einer Stunde bei laufendem Motor […]
Weiterlesen„Wir setzen uns weiter mit allen Mitteln für Housing First und bezahlbares Wohnen ein“, erklärt Gemeinderat Mesut Onay. Der grüne Bürgermeister Georg Willi sicherte noch im vergangenen Frühling zu, sich mit allen Mitteln für eine ganzjährige Notschlafstelle einzusetzen. Mittlerweile hat sich sein Aufmerksamkeitsfokus darauf gerichtet, Investoren für ein 5-Sterne-Hotel in […]
WeiterlesenDie Alternative Liste Innsbruck kritisiert: Zuerst solle die Stadtregierung bei sich selbst ansetzen und persönliche Konsequenzen ziehen, bevor sie die Bevölkerung um Toleranz für das kommende Belastungspaket bittet. Das geplante Sparbudget vonseiten des Bürgermeisterbüros ruft die Alternative Liste Innsbruck und den Kontrollausschussvorsitzenden Mesut Onay auf den Plan. Die Fraktion hatte […]
Weiterlesen13 Abänderungs- und Zusatzanträge für eine sozial-ökologische Wende „Nach so viel politischem Etikettenschwindel, schlägt‘s jetzt 13.“, führt Onay an und genau so viele Abänderungsanträge zur Konkretisierung der Klimamaßnahmen bringt die Alternative Liste Innsbruck ein. „Wer es ernst meint mit den Klimaschutzzielen, muss jetzt handeln und nicht erst in 25 Jahren. […]
Weiterlesen„Symbolpolitik wird die Klimakrise nicht stoppen!“ „Hinter dem populistischen Wording des Antrags der Stadtregierung zum Klimanotstand steckt nichts weiter als reine Symbolpolitik“, so Mesut Onay (ALI). Der Antrag sei nur eine Wiederholung dessen, was man 2017 als Klimaziele ausgewiesen hatte. Onay dazu: „Notstandsmaßnahmen sehen anders aus.“ Wer konkrete Maßnahmen wie […]
Weiterlesen