ALi macht Demokratie und Zusammenhalt zum Thema der „Aktuellen Stunde“
Die Alternative Liste (ALi) gibt im kommenden Gemeinderats das Thema der Aktuellen Stunde vor:
„Transparenz, Mitgestaltung, Zusammenhalt: Für eine widerstandsfähige Demokratie!“
„Gerade in Zeiten wachsender sozialer Spannungen, steigender Wohnkosten und zunehmender politischer
Polarisierung braucht es eine klare demokratiepolitische Standortbestimmung“, erklärt GR Mesut Onay
(ALi). „Demokratie ist kein Selbstläufer. Sie lebt von Vertrauen, und Vertrauen entsteht durch Transparenz,
Mitgestaltung und sozialem Zusammenhalt.“
Soziale Sicherheit ist zentral für den Zusammenhalt in der Stadt
In einer Aussendung betont ALi die demokratiepolitische Bedeutung von sozialer Sicherheit: „Wenn eine
junge Familie trotz Vollzeitbeschäftigung gezwungen ist, Innsbruck zu verlassen, weil sie sich das Wohnen
nicht mehr leisten kann, interessiert sie das Gerede von Dialog und Bürgerräten nicht wirklich. Kommunale
Sozialpolitik ist keine Nebensache – sie ist zentral für den Zusammenhalt in der Stadt. Leistbarer
Wohnraum, starke öffentliche Infrastruktur, gut finanzierte Bildungseinrichtungen und niederschwellige
Beratungsangebote schaffen Teilhabe – und Teilhabe schafft Zugehörigkeit,“ so Onay weiter.
Transparenz statt Hinterzimmerpolitik
An der Stadtregierung ortet ALi eine lückenhafte Transparenz und fordert nachvollziehbare
Entscheidungsprozesse und die konsequente Öffnung politischer Strukturen. Öffentliche Sitzungen, sowie
faktenbasierte Informationspolitik wären Grundbedingungen für das Vertrauen in die Stadtpolitik. „Die
Zeiten der Hinterzimmerpolitik müssen endgültig vorbei sein. Die Bevölkerung erwartet zu Recht sachliche
Nachvollziehbarkeit von Beschlüssen. Der Kuhhandel der Stadtregierung unter Ausschluss der
Sachlichkeit torpediert das Vertrauen in die Politik“, betont Onay.
Mitverantwortung ausbauen, Mitgestaltung fördern
Demokratiepolitisch sieht ALi viel Luft nach oben und führt auch zahlreiche Vorschläge aus ihrem
Programm ins Treffen:
die Stärkung nichtkommerzieller Medien
die Einrichtung eines Migrationsbeirats nach dem Vorbild von Graz
Einführung eines Kinderbeirat nach dem Vorbild von Vorarlberg
regelmäßige öffentliche Stadtforen über brennende Themen
Ausbau und Förderung von Stadtteildemokratie und Gemeinwesenarbeit
Förderung der Inklusion als städtisches Gesamtkonzept.
Mit der Wahl des Themas für die Aktuelle Stunde möchte ALi eine breite, sachliche Debatte über die
demokratische Zukunft Innsbrucks anstoßen.
„Wir stehen zu unserer Stadt – und gerade deshalb sprechen wir Probleme offen an. Hierbei geht es oft
nicht nur darum was passiert, sondern auch um die Frage, wie das geschieht“, so Onay abschließend.