Mesut Onay (ALi) sieht die Stadt gezwungen, Schulden aufzunehmen. Die Ursache dafür sieht er stadtpolitisch hausgemacht. „Die Finanzsituation ist durch die fehlenden Ansparungen bei den endfälligen Krediten und beim Gestellungsbetrieb größtenteils politisch hausgemacht, zudem nagen wir noch sehr am Patscherkofelprojekt,“ so Onay.
„Wir dürfen zudem nicht zulassen, dass die Landes- und Bundesregierung mit Kürzungen auf Millionenhöhe aus der Verantwortung nehmen und die Städte im Stich lassen. Hier braucht es eine gemeinsame Lösung mit Bund und Ländern,“ so Onay.
Für Onay spart die Stadtregierung an der falschen Stelle. „Die Förderungen im Kultur- Sport- und Sozialbereich werden nicht indexangepasst, die Fair Pay Entwicklung kommt unter die Räder. So werden die Menschen in der Teuerung alleine gelassen, während die städtischen Gebühren und Abgaben im Schnitt über 5% erhöht werden. Hier belastet die Stadt die Menschen zusätzlich und das tragen wir mit Sicherheit nicht mit,“ so Onay.
Es dürfe nicht mehr so weitergehen, dass der Stadt politisch ein Schuldenberg aufgebürdet werde, um prestigeträchtige Großprojekte auf Kosten der Allgemeinheit durchzuziehen, so Onay abschließend.