Schlagwort: Gemeinderat Innsbruck

Kabinett Willi stimmt geschlossen gegen mehr Klimaschutz und bezahlbares Wohnen

Veröffentlicht am von Irene Labner

Onay: „Stadtregierung gibt Führung an Immobilienkonzerne ab“ Keine Klimaneutralität bis 2030, kein Nulltarif im öffentlichen Verkehr, kein Mietendeckel für Stadtwohnungen und keine Mietzinszuzahlungen: Die Stadtregierung stimmte geschlossen gegen die Anträge der Alternativen Liste Innsbruck. „Besonders fassungslos macht mich die Entscheidung der Grünen, gegen einen Ausbau des Klimaschutzes zu stimmen“, kritisiert Mesut Onay das Abstimmungsergebnis. Der Read more about Kabinett Willi stimmt geschlossen gegen mehr Klimaschutz und bezahlbares Wohnen[…]

Stellungnahme gegen das Billighotel – Präzedenzfall im Gemeinderat abgesegnet

Veröffentlicht am von Roland Steixner

Das Meininger-Hotelprojekt ließ in der Gemeinderatssitzung vom 28.03.2019 die Wogen hochgehen. Eine ausgesprochen knappe Mehrheit stimmte für dieses Bauvorhaben. Da sämtlichen Einwohner*innen der Stadt und Rechtspersonen, die im Gemeindegebiet einen Betrieb oder eine Liegenschaft besitzen, das Recht zu aufliegenden Flächenwidmungs- und Bebauungsplänen Stellung zu beziehen zusteht, habe ich selbst davon Gebrauch gemacht und eine Stellungnahme zu Read more about Stellungnahme gegen das Billighotel – Präzedenzfall im Gemeinderat abgesegnet[…]

Wirrwarr rund ums Frachtenbahnhofsareal.

Veröffentlicht am von Irene Labner

Das STADTBLATT publizierte am 05.02.2019 einen Artikel darüber, dass die ÖBB demnächst die Planungen zur Nutzung von Teilen des Frachtenbahnhof-Areals zur infrastrukturellen Wartung des Brennerbasistunnels abschließen wird. Für jenes Areal hatte aber auch die Stadt Innsbruck bereits verschiedene Nutzungen und Ideen in petto. Nun beklagt der Infrastruktur-Regionalleiter der ÖBB Christian Wieser, dass die Stadt ihrerseits Read more about Wirrwarr rund ums Frachtenbahnhofsareal.[…]

Über Sinn und Unsinn flächendeckender Waffenverbotszonen

Veröffentlicht am von Irene Labner

Das österreichische Waffengesetz besagt in § 1 : „Waffen sind Gegenstände, die ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, 1. die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit von Menschen durch unmittelbare Einwirkung zu beseitigen oder herabzusetzen, 2. oder bei der Jagd oder beim Schießsport zur Abgabe von Schüssen verwendet zu werden.“ Natürlich wäre es wünschenswert, wenn alle Menschen in Innsbruck keine Waffen mit Read more about Über Sinn und Unsinn flächendeckender Waffenverbotszonen[…]

Vorweihnachtlicher Gemeinderats-Marathon

Veröffentlicht am von Irene Labner

Am 13. und 14. Dezember finden die reguläre, monatliche Gemeinderatssitzung, als auch der Budgetgemeinderat statt. Anhand der 5-seitigen Tagesordnung kann man erahnen, welch ein Sitzungsmarathon hier bevorsteht.               > Tagesordnung Die Gemeinderatssitzung beginnt mit einer „aktuellen Stunde“ zu dem von den NEOS gewählten Thema „Innsbruck, eine Stadt in der Schulen aufblühen Read more about Vorweihnachtlicher Gemeinderats-Marathon[…]

Aktiv im Oktobergemeinderat – die Alternative Liste hakt nach!

Veröffentlicht am von Irene Labner

Die Alternative Liste (ALI) hat für die Oktober-Gemeinderatssitzung eine große Anzahl an Anträgen und Anfragen eingereicht. Hier eine Übersicht mit beigepackten Antragstexten zur Nachlese: Es gingen in der Vergangenheit bereits mehrere Protestschreiben und Petitionen gegen das Ponykarussell am Christkindlmarkt bei der Stadt Innsbruck ein, daher beantragen wir im Sinne vieler Bürger*innen und im Sinne des Read more about Aktiv im Oktobergemeinderat – die Alternative Liste hakt nach![…]

Solidarisch gegen den neoliberalen Sparkurs der Bundesregierung

Veröffentlicht am von Irene Labner

Der Gemeinderat hat unserem Sozialantrag am 14.06.2018 Dringlichkeit zugemessen, und nun liegt es am Stadtsenat mit der Landesregierung Kontakt aufzunehmen, und einen Maßnahmenplan bzw. ein Sozialimpulspaket auszuarbeiten um die Kürzungen, die der türkisblaue Bund bei den Sozialvereinen durchgeführt hat, auszugleichen.  

Bericht aus dem Juni-Gemeinderat

Veröffentlicht am von Irene Labner

AKTUELLE STUNDE –   “INNSBRUCK ALS SOZIALE STADT – DEM NEOLIBERALEN BUNDESTREND GEMEINSAM DIE STIRN BIETEN” Im Junigemeinderat haben wir  das Themenvorschlagsrecht in der “Aktuellen Stunde”. Wir haben das mit unserem dringlichen Sozialantrag in Verbindung gebracht. Diese Thema hat Mesut Onay gewählt, weil die ALI zunächst wissen will, wie sich die anderen Gemeinderatsfraktionen zu den Read more about Bericht aus dem Juni-Gemeinderat[…]

Eine alternative Patscherkofelbahn-Kostenberechnung

Veröffentlicht am von Irene Labner

Ein Arbeiter verdiente im Jahr 1926 einen Wochenlohn von 58,80 Schilling, also etwa 235,20 Schilling pro Monat. Die erste Patscherkofelbahn, die 1927 mit geplanten 1,7 Millionen Schilling in Bau ging, wurde 1928 zu einem Endpreis von 3,6 Millionen Schilling der Öffentlichkeit übergeben. Sie entsprach damals dem aktuellen Stand der Technik. Die Gesamtkosten beliefen sich also Read more about Eine alternative Patscherkofelbahn-Kostenberechnung[…]

Blauschwarzer Mottenfraß am sozialen Netz

Veröffentlicht am von Irene Labner

Die blauschwarze Bundesregierung hat nun ihre Drohungen wahrgemacht, und es ist nun bereits zu ersten Einsparungen an unserem Sozialstaat gekommen. Von den Einsparungen sind sehr viele Bereiche betroffen, wodurch unser gesellschaftlicher Frieden ernsthaft bedroht wird, z.B. die Bereiche Justiz, Bildung, Arbeitsmarktservice, Kultur und auch jene sozialen Zuständigkeiten, für die das Sozial- und das Frauenminsterium zuständig Read more about Blauschwarzer Mottenfraß am sozialen Netz[…]