Stadtführung treibt Innsbruck in eine Budgetkrise

In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde die Vize-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer mit 23:17 Stimmen abgewählt. Was heißt das nun für die Stadtregierung und den Gemeinderat? Was heißt das für die Verantwortung beim Patscherkofel? Und führt das zu Neuwahlen? Wie steht ALI zur Abwahl? Eine wahrlich neue Kultur hat Bürgermeister Willi mit der Abwahl von Christine Oppitz-Plörer als Read more about Stadtführung treibt Innsbruck in eine Budgetkrise[…]

Wir können und wir werden! – Wahlaufruf der Alternativen Liste Innsbruck zu den Nationalratswahlen 2019

Menschen aus unterschiedlichen politischen Zusammenhängen haben sich im Herbst 2017 zusammengetan, um einen Wandel in der Innsbrucker Stadtpolitik anzustoßen. Das Ergebnis dieses Zusammenschlusses ist die Alternative Liste Innsbruck, die bei den Gemeinderatswahlen 2018 angetreten ist, um die Verhältnisse in der Gemeinde zum Tanzen zu bringen. Die ALI setzt sich seither in Innsbruck für bezahlbares Wohnen Read more about Wir können und wir werden! – Wahlaufruf der Alternativen Liste Innsbruck zu den Nationalratswahlen 2019[…]

Weiterhin kein Land in Sicht für Wohnungslose – grüne Sozialpolitik verschollen im Bermudadreieck der Interessenskonflikte

„Wir setzen uns weiter mit allen Mitteln für Housing First und bezahlbares Wohnen ein“, erklärt Gemeinderat Mesut Onay. Der grüne Bürgermeister Georg Willi sicherte noch im vergangenen Frühling zu, sich mit allen Mitteln für eine ganzjährige Notschlafstelle einzusetzen. Mittlerweile hat sich sein Aufmerksamkeitsfokus darauf gerichtet, Investoren für ein 5-Sterne-Hotel in Innsbruck zu finden. Unterdessen verbringt Read more about Weiterhin kein Land in Sicht für Wohnungslose – grüne Sozialpolitik verschollen im Bermudadreieck der Interessenskonflikte[…]

Vormerkrichtlinien für Stadtwohnungen lockern – Die Stadt muss das Recht auf Wohnraum für alle endlich anerkennen!

Wohnen wird immer teurer in Österreich, Wohnen ist bereits extrem teuer in Innsbruck. Viele Menschen können sich die Preise am privaten Markt nicht mehr leisten. Gemeinden und Genossenschaften dämpfen durch günstige Wohnungen, die sie der Bevölkerung zur Verfügung stellen, die Wohnkosten deutlich. Gäbe es den kommunalen Wohnbau nicht, stünden viele Menschen auf der Straße, die Read more about Vormerkrichtlinien für Stadtwohnungen lockern – Die Stadt muss das Recht auf Wohnraum für alle endlich anerkennen![…]

ALI-Gemeinderat Onay: „Kürzungspolitik der Stadtregierung ist verantwortungslos!“

Die Alternative Liste Innsbruck kritisiert: Zuerst solle die Stadtregierung bei sich selbst ansetzen und persönliche Konsequenzen ziehen, bevor sie die Bevölkerung um Toleranz für das kommende Belastungspaket bittet. Das geplante Sparbudget vonseiten des Bürgermeisterbüros ruft die Alternative Liste Innsbruck und den Kontrollausschussvorsitzenden Mesut Onay auf den Plan. Die Fraktion hatte schon das letzte Budget ob Read more about ALI-Gemeinderat Onay: „Kürzungspolitik der Stadtregierung ist verantwortungslos!“[…]

Stellungnahme gegen das Billighotel – Präzedenzfall im Gemeinderat abgesegnet

Das Meininger-Hotelprojekt ließ in der Gemeinderatssitzung vom 28.03.2019 die Wogen hochgehen. Eine ausgesprochen knappe Mehrheit stimmte für dieses Bauvorhaben. Da sämtlichen Einwohner*innen der Stadt und Rechtspersonen, die im Gemeindegebiet einen Betrieb oder eine Liegenschaft besitzen, das Recht zu aufliegenden Flächenwidmungs- und Bebauungsplänen Stellung zu beziehen zusteht, habe ich selbst davon Gebrauch gemacht und eine Stellungnahme zu Read more about Stellungnahme gegen das Billighotel – Präzedenzfall im Gemeinderat abgesegnet[…]

Erkenntnisse aus den ALI-Anfragen zu den IIG-Wohnungen

Die Alternative Liste Innsbruck hat in Bezug auf die IIG-Wohnungen zwei Anfragen gestellt. Auslöser dafür waren die unterschiedlichen Zahlen, die in den Medien kolportiert wurden. Die Antworten bringen in vielerlei Hinsicht Licht ins Dunkel. Sie bedürfen jedoch einer gewissen Erklärung. In einer Anfrage wollten wir Details zur Miethöhe in den IIG-Wohnungen wissen und in einer Read more about Erkenntnisse aus den ALI-Anfragen zu den IIG-Wohnungen[…]

Eine flächendeckende niederschwellige Gesundheitsversorgung in allen Stadtteilen ist längst überfällig!

Nachdem rund 30 000 Menschen für den Erhalt des Krankenhauses in Natters unterschrieben haben, scheint die Schließung des Spitals nun vorerst vom Tisch zu sein. Die Pläne zur Integration der Lungenheilkunde in die Innsbrucker Klinik und der Inneren Medizin in das Landeskrankenhaus Hall erweisen sich zudem als überaus teuer. Etwa 70 Millionen Euro sollen die Read more about Eine flächendeckende niederschwellige Gesundheitsversorgung in allen Stadtteilen ist längst überfällig![…]

Stadt mauert bei Housing-first

Das Angebot an Schlafplätzen in Tirols Winternotschlafstellen konnte in den letzten Jahren deutlich gesteigert werden. Nach deren Schließung im April sind allerdings zahlreiche Menschen ohne Unterkunft und müssen die Kältewellen rund um die Eisheiligen und danach oftmals im Freien verbringen. Einige wenige haben dankenswerterweise das Glück, vorübergehend noch im Gebäude im Schusterbergweg untergebracht zu sein. Read more about Stadt mauert bei Housing-first[…]

GEMEINSAM GEGEN DIE 4-PROZENTHÜRDE IN INNSBRUCK

KPÖ GRAZ UND LINZ, KPÖPLUS SALZBURG UND ALI INNSBRUCK WARNEN VOR DEMOKRATIE-ABBAU In einer gemeinsamen Presseerklärung kritisieren die vier Stadtparteien KPÖ-Graz, KPÖ-Linz, KPÖPLUS Salzburg sowie die Alternative Liste Innsbruck (ALI) die geplante Einführung einer Vier-Prozent-Hürde für das Stadtparlament in der Tiroler Landeshauptstadt. Die vier Parteien sind sich einig: Innsbruck darf nicht zum Präzedenzfall des Demokratieabbaus Read more about GEMEINSAM GEGEN DIE 4-PROZENTHÜRDE IN INNSBRUCK[…]