Gemeinderat Onay im Interview mit dem Stadtblatt

Derzeit wird das politische Leben in Innsbruck per Notrecht gestaltet. Wie gehen Sie mit dieser Situation um? In der Krisenzeit ist ein Notrecht für die Stadt Innsbruck ein notwendiges Instrumentarium, um die wichtigsten politischen Angelegenheiten für die Stadtbevölkerung umzusetzen. Leider hat in dieser Zeit die Regierung die gesamte Opposition nahezu komplett ausgeschlossen und damit die Read more about Gemeinderat Onay im Interview mit dem Stadtblatt[…]

ALI begrüßt Maßnahmen gegen Airbnb und Co

Onay fordert härtere Linie gegen private Immobilienfirmen Erfreut über die Ausweitung der Maßnahmen zur Eindämmung von Airbnb und Co ist die Alternative Liste Innsbruck. Sie sieht Teile ihres Antrags zur Eindämmung der Zweckentfremdung von Wohnraum als erfüllt, den sie im Herbst 2018 eingebracht hatte. Die Gemeinderatsfraktion verlangt zusätzlich noch Maßnahmen, um dauerhaften Leerstand gesetzlich zu Read more about ALI begrüßt Maßnahmen gegen Airbnb und Co[…]

Alternative Liste Innsbruck fordert Corona-Sozialpaket

Onay: „Soziale Maßnahmen müssen sofort greifen. Wo ein Wille, da ein Weg!“ Unter dem Motto „Dahoam bleiben“ fordert ALI ein umfassendes Hilfspaket für jene Menschen, die es in der Krise besonders schwer haben. Dieses soll mehrere Maßnahmen umfassen: Städtischer Zuschuss für Mindestsicherungsbezieher*innen: Für Mindestsicherungsbezieher*innen mit Kindern ist der Ausfall des regulären Schulunterrichts mit zusätzlichem Aufwand Read more about Alternative Liste Innsbruck fordert Corona-Sozialpaket[…]

Kabinett Willi stimmt geschlossen gegen mehr Klimaschutz und bezahlbares Wohnen

Onay: „Stadtregierung gibt Führung an Immobilienkonzerne ab“ Keine Klimaneutralität bis 2030, kein Nulltarif im öffentlichen Verkehr, kein Mietendeckel für Stadtwohnungen und keine Mietzinszuzahlungen: Die Stadtregierung stimmte geschlossen gegen die Anträge der Alternativen Liste Innsbruck. „Besonders fassungslos macht mich die Entscheidung der Grünen, gegen einen Ausbau des Klimaschutzes zu stimmen“, kritisiert Mesut Onay das Abstimmungsergebnis. Der Read more about Kabinett Willi stimmt geschlossen gegen mehr Klimaschutz und bezahlbares Wohnen[…]

Schaler Beigeschmack: „Wer A sagt, muss auch A stimmen.“

Erfreut über die aktuellen Positionen der verschiedenen Koalitionspartner zeigt sich die Alternative Liste Innsbruck. Diese fordert seit dem Wahlkampf vor 2 Jahren Leerstandsmaßnahmen und Quoten für sozialen Wohnbau, wie das jetzt von der SPÖ und auch Bürgermeister Willi kommuniziert wurde. „Die beiden Regierungsparteien bewegen sich in unsere – und damit in die richtige Richtung – Read more about Schaler Beigeschmack: „Wer A sagt, muss auch A stimmen.“[…]

Onay fordert Zweckwidmung der Parkgebühren für bezahlbare Öffis

„Die Innsbrucker*innen haben lange genug mit ihren Steuern Luxusprojekte finanziert! Zweckwidmung schützt vor Abzocke und Willkür.“ In der Dezembersitzung des Gemeinderates sollen die Parkgebühren erhöht werden. Die Alternative Liste Innsbruck wird diesem Vorhaben nur zustimmen, wenn diese Erhöhung zweckgewidmet ist. Dafür reicht die Gemeinderatsfraktion einen Zusatzantrag ein. „Die erhöhten Parkraumgebühren sollen in den Ausbau des Read more about Onay fordert Zweckwidmung der Parkgebühren für bezahlbare Öffis[…]

Onay (ALI) nennt gratis Öffis für Tourist*innen Rücksichtlosigkeit gegen Stadtbevölkerung

Die Alternative Liste Innsbruck möchte stattdessen kostenfreien ÖPNV für Innsbruck möglich machen. Als Rücksichtslosigkeit gegen die eigene Stadtbevölkerung bezeichnet Gemeinderat Mesut Onay in einer Aussendung die gratis Öffis für Touristinnen. „Während in Innsbruck die Löhne kaum steigen, die Lebenshaltungskosten immer teurer werden und ständig Gebühren erhöht werden, kutschiert die IVB Touristinnen gratis durch die Stadt. Read more about Onay (ALI) nennt gratis Öffis für Tourist*innen Rücksichtlosigkeit gegen Stadtbevölkerung[…]

Innsbrucker Stadtregierung macht sich von Tag zu Tag unglaubwürdiger – Wahl von Schwarzl eine Nebelgranate

ALI hat nichts Anderes erwartet: Es ändert sich nichts in der Stadt-Regierung. Als einen Nebenschauplatz bezeichnet die Alternative Liste Innsbruck die Suche nach dem Vizeposten der Stadt und nun war es nun über lange Zeit das einzige Thema in der Stadt. Dass nun Uschi Schwarzl vom Gemeinderat auf Vorschlag des Stadtsenates gewählt werden soll, bestätigt: Read more about Innsbrucker Stadtregierung macht sich von Tag zu Tag unglaubwürdiger – Wahl von Schwarzl eine Nebelgranate[…]

„Nach Vfgh-Urteil ist klar: Es braucht Alternativen zur Verbotspolitik“ – Alternative Liste Innsbruck Innsbruck fordert erneut ganzjährige Notschlafstelle und Housing-First-Angebote

Die Alternative Liste Innsbruck nimmt das Verfassungsgerichtshofsurteil zum 2017 beschlossenen Schlafverbot in der Innsbrucker Innenstadt zur Kenntnis. Gemeinderat Mesut Onay betont aber: „Nur weil etwas gesetzeskonform ist, ist es noch lange nicht politisch richtig.“ Daher setze sich ALI weiter für eine ganzjährige Notschlafstelle und Housing-First-Initiativen ein. Onay warnt auch eindringlich, dass die Lebenserhaltungskostenentwicklung die Situation Read more about „Nach Vfgh-Urteil ist klar: Es braucht Alternativen zur Verbotspolitik“ – Alternative Liste Innsbruck Innsbruck fordert erneut ganzjährige Notschlafstelle und Housing-First-Angebote[…]