„Nach Vfgh-Urteil ist klar: Es braucht Alternativen zur Verbotspolitik“ – Alternative Liste Innsbruck Innsbruck fordert erneut ganzjährige Notschlafstelle und Housing-First-Angebote

Die Alternative Liste Innsbruck nimmt das Verfassungsgerichtshofsurteil zum 2017 beschlossenen Schlafverbot in der Innsbrucker Innenstadt zur Kenntnis. Gemeinderat Mesut Onay betont aber: „Nur weil etwas gesetzeskonform ist, ist es noch lange nicht politisch richtig.“ Daher setze sich ALI weiter für eine ganzjährige Notschlafstelle und Housing-First-Initiativen ein. Onay warnt auch eindringlich, dass die Lebenserhaltungskostenentwicklung die Situation Read more about „Nach Vfgh-Urteil ist klar: Es braucht Alternativen zur Verbotspolitik“ – Alternative Liste Innsbruck Innsbruck fordert erneut ganzjährige Notschlafstelle und Housing-First-Angebote[…]

„Solidarität mit den Gemeinschaftsgärten“ – ALI-Gemeinderat Onay plädiert für Tiefgaragenlösung

Die Alternative Liste Innsbruck solidarisiert sich mit den Anrainerinnen des Hofgartens und den Betreiberinnen der Gemeinschaftsgärten und wendet sich strikt gegen den geplanten überirdischen Busparkplatz auf dem Areal der Bundesgärten. Eine Tiefgaragenlösung für die Reisebusse sei ein wichtiger Beitrag zur Vermeidung von Emissionen. Außerdem habe Bürgermeister Willi vor seiner Wahl einen anderen Politikstil mit mehr Read more about „Solidarität mit den Gemeinschaftsgärten“ – ALI-Gemeinderat Onay plädiert für Tiefgaragenlösung[…]

Onay: „Sofortpaket gegen den Mietwahnsinn in Innsbruck dringend erforderlich!“

Wohnkostenbegrenzung, Rekommunalisierung und öffentliche Wohnbauoffensive sind alternativlos! „Alle Parteien haben im Wahlkampf vor knapp eineinhalb Jahren leistbares Wohnen versprochen. Passiert ist bislang zu wenig.“, so ALI-Gemeinderat Mesut Onay. Die Folgen: Innsbruck ist die teuerste Stadt Österreichs, die Mietkosten steigen weiter, während die Löhne stagnieren. 76 Prozent glauben laut einer jüngsten Umfrage, dass Wohnen 2030 nicht Read more about Onay: „Sofortpaket gegen den Mietwahnsinn in Innsbruck dringend erforderlich!“[…]

Wir können und wir werden! – Wahlaufruf der Alternativen Liste Innsbruck zu den Nationalratswahlen 2019

Menschen aus unterschiedlichen politischen Zusammenhängen haben sich im Herbst 2017 zusammengetan, um einen Wandel in der Innsbrucker Stadtpolitik anzustoßen. Das Ergebnis dieses Zusammenschlusses ist die Alternative Liste Innsbruck, die bei den Gemeinderatswahlen 2018 angetreten ist, um die Verhältnisse in der Gemeinde zum Tanzen zu bringen. Die ALI setzt sich seither in Innsbruck für bezahlbares Wohnen Read more about Wir können und wir werden! – Wahlaufruf der Alternativen Liste Innsbruck zu den Nationalratswahlen 2019[…]

Onay erteilt Plänen für Busparkplatz eine Abfuhr

Entscheidendes ALI-Mandat damit gegen die Umbaupläne. Als groben Unfug für den Klimaschutz und die Bürger*innenbeteiligung bezeichnet ALI-Gemeinderat Mesut Onay die Idee der Grünen, einen oberirdischen Busparkplatz am Hofgarten zu bauen. „Die Busse, die dort dann parken, müssen im Winter vorgeheizt und im Sommer bis zu einer Stunde bei laufendem Motor gekühlt werden. Das ist für Read more about Onay erteilt Plänen für Busparkplatz eine Abfuhr[…]

Weiterhin kein Land in Sicht für Wohnungslose – grüne Sozialpolitik verschollen im Bermudadreieck der Interessenskonflikte

„Wir setzen uns weiter mit allen Mitteln für Housing First und bezahlbares Wohnen ein“, erklärt Gemeinderat Mesut Onay. Der grüne Bürgermeister Georg Willi sicherte noch im vergangenen Frühling zu, sich mit allen Mitteln für eine ganzjährige Notschlafstelle einzusetzen. Mittlerweile hat sich sein Aufmerksamkeitsfokus darauf gerichtet, Investoren für ein 5-Sterne-Hotel in Innsbruck zu finden. Unterdessen verbringt Read more about Weiterhin kein Land in Sicht für Wohnungslose – grüne Sozialpolitik verschollen im Bermudadreieck der Interessenskonflikte[…]

ALI-Gemeinderat Onay: „Kürzungspolitik der Stadtregierung ist verantwortungslos!“

Die Alternative Liste Innsbruck kritisiert: Zuerst solle die Stadtregierung bei sich selbst ansetzen und persönliche Konsequenzen ziehen, bevor sie die Bevölkerung um Toleranz für das kommende Belastungspaket bittet. Das geplante Sparbudget vonseiten des Bürgermeisterbüros ruft die Alternative Liste Innsbruck und den Kontrollausschussvorsitzenden Mesut Onay auf den Plan. Die Fraktion hatte schon das letzte Budget ob Read more about ALI-Gemeinderat Onay: „Kürzungspolitik der Stadtregierung ist verantwortungslos!“[…]

Alternative Liste Innsbruck bringt Antragspaket zur Bekämpfung der Klimakrise

13 Abänderungs- und Zusatzanträge für eine sozial-ökologische Wende „Nach so viel politischem Etikettenschwindel, schlägt‘s jetzt 13.“, führt Onay an und genau so viele Abänderungsanträge zur Konkretisierung der Klimamaßnahmen bringt die Alternative Liste Innsbruck ein. „Wer es ernst meint mit den Klimaschutzzielen, muss jetzt handeln und nicht erst in 25 Jahren. Es gibt keinen anderen Weg, Read more about Alternative Liste Innsbruck bringt Antragspaket zur Bekämpfung der Klimakrise[…]

„Wenn schon Klimanotstand, dann richtig!“, Alternative Liste Innsbruck kritisiert „Placebo-Antrag“ der Stadtregierung

„Symbolpolitik wird die Klimakrise nicht stoppen!“ „Hinter dem populistischen Wording des Antrags der Stadtregierung zum Klimanotstand steckt nichts weiter als reine Symbolpolitik“, so Mesut Onay (ALI). Der Antrag sei nur eine Wiederholung dessen, was man 2017 als Klimaziele ausgewiesen hatte. Onay dazu: „Notstandsmaßnahmen sehen anders aus.“ Wer konkrete Maßnahmen wie in Traiskirchen erwartet, würde vom Read more about „Wenn schon Klimanotstand, dann richtig!“, Alternative Liste Innsbruck kritisiert „Placebo-Antrag“ der Stadtregierung[…]

Innsbruck soll Menschen vom Bürglkopf aufnehmen – Alternative Liste Innsbruck bringt dringenden Antrag im Gemeinderat ein

In der kommenden Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 19.06.2019, reicht die Alternative Liste Innsbruck einen dringenden Antrag ein. Dieser sieht vor, dass Innsbruck sich anbieten soll, Personen vom Lager Bürglkopf in Fieberbrunn aufzunehmen. Gleichzeitig soll sich die Stadt stark machen und gemeinsam mit dem Land eine Schließung des Zentrums vorantreiben. „Als ALI waren wir mit einer Read more about Innsbruck soll Menschen vom Bürglkopf aufnehmen – Alternative Liste Innsbruck bringt dringenden Antrag im Gemeinderat ein[…]