Bildungsrevolution zum Schulstart einläuten

Die Corona-Pandemie hat gnadenlos aufgezeigt, was Schüler*innen, Lehrer*innen, Schulpsycholog*innen, zahlreichen Bildungswissenschafter*innen und auch den Eltern bereits lange klar war: Das österreichische Bildungssystem ist stark veraltet und vermag es selbst im Jahr 2020 noch nicht, Bildungsgerechtigkeit auszugleichen. Im Gegenteil: Durch die Corona-Pandemie wurden diese Ungleichheiten sogar noch weiter verschärft. Oder anders gesagt: In Österreich bestimmen immer Read more about Bildungsrevolution zum Schulstart einläuten[…]

Parteien-Hick-Hack in Koalition zusehends unerträglicher

Onay: “Stadtregierung kriegt sich wegen jeder politischen Kleinigkeit in die Haare” Der kommende Sondergemeinderat zu den Parkgebühren offenbare laut der Alternativen Liste Innsbruck, wie groß die Blockaden innerhalb der Koalition sind. ALI-Gemeinderat Onay sieht im ständigen Zwist der Stadtregierung System. „Die Fraktionen der alten/neuen Stadtregierung kriegen sich nach den desaströsen Ergebnissen ihrer Prestigeprojekte mittlerweile wegen Read more about Parteien-Hick-Hack in Koalition zusehends unerträglicher[…]

Pressemeldungen zur Bilanz der Innsbrucker Stadtregierung:

Kurzmeldung Alternative Liste Innsbruck kritisiert: „Politik der Stadtregierung enthält bittere Pillen für Bevölkerung“Onay zu Koalition: „Zweijähriger Rosenkrieg auf Kosten der Bevölkerung“ „Die Politik der Stadtregierung enthält einige bittere Pillen für die Bevölkerung.“, kommentiert Onay die gestern veröffentlichte Bilanz. So sehr wie die Viererkoalition auf eitle Wonne Sonnenschein mache, sei das nicht. „Da tobt ein zweijähriger Read more about Pressemeldungen zur Bilanz der Innsbrucker Stadtregierung:[…]

Offener Brief: „Gehsteigverbreiterung in St.Nikolaus rasch und vernünftig umsetzen!“

Sehr geehrte Mitglieder der Stadtregierung und des Gemeinderates, sehr geehrte Vizebürgermeisterin Mag. Uschi Schwarzl! Seit 2014 gibt es einen Bürgerbeteiligungsprozess für den Innsbrucker Stadtteil „Anpruggen“ (Mariahilf und St. Nikolaus). Daraus resultierend wird deutlich, dass sich der Großteil der AnwohnerInnen und ebenfalls viele Geschäftstreibende eine Verkehrsberuhigung und mehr Raum für FußgängerInnen wünschen. Nun wurde in St. Read more about Offener Brief: „Gehsteigverbreiterung in St.Nikolaus rasch und vernünftig umsetzen!“[…]

Gemeinderat Onay im Interview mit dem Stadtblatt

Derzeit wird das politische Leben in Innsbruck per Notrecht gestaltet. Wie gehen Sie mit dieser Situation um? In der Krisenzeit ist ein Notrecht für die Stadt Innsbruck ein notwendiges Instrumentarium, um die wichtigsten politischen Angelegenheiten für die Stadtbevölkerung umzusetzen. Leider hat in dieser Zeit die Regierung die gesamte Opposition nahezu komplett ausgeschlossen und damit die Read more about Gemeinderat Onay im Interview mit dem Stadtblatt[…]

ALI begrüßt Maßnahmen gegen Airbnb und Co

Onay fordert härtere Linie gegen private Immobilienfirmen Erfreut über die Ausweitung der Maßnahmen zur Eindämmung von Airbnb und Co ist die Alternative Liste Innsbruck. Sie sieht Teile ihres Antrags zur Eindämmung der Zweckentfremdung von Wohnraum als erfüllt, den sie im Herbst 2018 eingebracht hatte. Die Gemeinderatsfraktion verlangt zusätzlich noch Maßnahmen, um dauerhaften Leerstand gesetzlich zu Read more about ALI begrüßt Maßnahmen gegen Airbnb und Co[…]

Alternative Liste Innsbruck fordert Corona-Sozialpaket

Onay: „Soziale Maßnahmen müssen sofort greifen. Wo ein Wille, da ein Weg!“ Unter dem Motto „Dahoam bleiben“ fordert ALI ein umfassendes Hilfspaket für jene Menschen, die es in der Krise besonders schwer haben. Dieses soll mehrere Maßnahmen umfassen: Städtischer Zuschuss für Mindestsicherungsbezieher*innen: Für Mindestsicherungsbezieher*innen mit Kindern ist der Ausfall des regulären Schulunterrichts mit zusätzlichem Aufwand Read more about Alternative Liste Innsbruck fordert Corona-Sozialpaket[…]

Kabinett Willi stimmt geschlossen gegen mehr Klimaschutz und bezahlbares Wohnen

Onay: „Stadtregierung gibt Führung an Immobilienkonzerne ab“ Keine Klimaneutralität bis 2030, kein Nulltarif im öffentlichen Verkehr, kein Mietendeckel für Stadtwohnungen und keine Mietzinszuzahlungen: Die Stadtregierung stimmte geschlossen gegen die Anträge der Alternativen Liste Innsbruck. „Besonders fassungslos macht mich die Entscheidung der Grünen, gegen einen Ausbau des Klimaschutzes zu stimmen“, kritisiert Mesut Onay das Abstimmungsergebnis. Der Read more about Kabinett Willi stimmt geschlossen gegen mehr Klimaschutz und bezahlbares Wohnen[…]

Schaler Beigeschmack: „Wer A sagt, muss auch A stimmen.“

Erfreut über die aktuellen Positionen der verschiedenen Koalitionspartner zeigt sich die Alternative Liste Innsbruck. Diese fordert seit dem Wahlkampf vor 2 Jahren Leerstandsmaßnahmen und Quoten für sozialen Wohnbau, wie das jetzt von der SPÖ und auch Bürgermeister Willi kommuniziert wurde. „Die beiden Regierungsparteien bewegen sich in unsere – und damit in die richtige Richtung – Read more about Schaler Beigeschmack: „Wer A sagt, muss auch A stimmen.“[…]

Onay fordert Zweckwidmung der Parkgebühren für bezahlbare Öffis

„Die Innsbrucker*innen haben lange genug mit ihren Steuern Luxusprojekte finanziert! Zweckwidmung schützt vor Abzocke und Willkür.“ In der Dezembersitzung des Gemeinderates sollen die Parkgebühren erhöht werden. Die Alternative Liste Innsbruck wird diesem Vorhaben nur zustimmen, wenn diese Erhöhung zweckgewidmet ist. Dafür reicht die Gemeinderatsfraktion einen Zusatzantrag ein. „Die erhöhten Parkraumgebühren sollen in den Ausbau des Read more about Onay fordert Zweckwidmung der Parkgebühren für bezahlbare Öffis[…]