„Wenn schon Klimanotstand, dann richtig!“, Alternative Liste Innsbruck kritisiert „Placebo-Antrag“ der Stadtregierung

„Symbolpolitik wird die Klimakrise nicht stoppen!“ „Hinter dem populistischen Wording des Antrags der Stadtregierung zum Klimanotstand steckt nichts weiter als reine Symbolpolitik“, so Mesut Onay (ALI). Der Antrag sei nur eine Wiederholung dessen, was man 2017 als Klimaziele ausgewiesen hatte. Onay dazu: „Notstandsmaßnahmen sehen anders aus.“ Wer konkrete Maßnahmen wie in Traiskirchen erwartet, würde vom Read more about „Wenn schon Klimanotstand, dann richtig!“, Alternative Liste Innsbruck kritisiert „Placebo-Antrag“ der Stadtregierung[…]

Innsbruck soll Menschen vom Bürglkopf aufnehmen – Alternative Liste Innsbruck bringt dringenden Antrag im Gemeinderat ein

In der kommenden Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 19.06.2019, reicht die Alternative Liste Innsbruck einen dringenden Antrag ein. Dieser sieht vor, dass Innsbruck sich anbieten soll, Personen vom Lager Bürglkopf in Fieberbrunn aufzunehmen. Gleichzeitig soll sich die Stadt stark machen und gemeinsam mit dem Land eine Schließung des Zentrums vorantreiben. „Als ALI waren wir mit einer Read more about Innsbruck soll Menschen vom Bürglkopf aufnehmen – Alternative Liste Innsbruck bringt dringenden Antrag im Gemeinderat ein[…]

Innsbruck schafft Präzedenzfall für Spekulant*innen und Investor*innen – Grüne und rote „Wohnraumfighter“ fallen bei bezahlbarem Wohnen erneut um

Durch die Genehmigung des Hotels schafft die Stadt einen Präzedenzfall für Altbaubesitzer*innen, die es bevorzugen, ihr Eigentum in ein lukratives Billighotel umzubauen, anstatt zum Richtwertmietzins zu vermieten. „Damit öffnen die Grünen und auch die SPÖ Spekulantinnen Tür und Tor, die es auf Altbauten abgesehen haben. Einmal mehr fallen die roten und grünen „Wohnraumfighter“ um“, kritisiert Read more about Innsbruck schafft Präzedenzfall für Spekulant*innen und Investor*innen – Grüne und rote „Wohnraumfighter“ fallen bei bezahlbarem Wohnen erneut um[…]

Annahme der Gemeinnützigkeit durch die IIG anscheinend weder notwendig noch sinnvoll

Im Arbeitsübereinkommen 2012-2018 wurde vereinbart, zu prüfen, ob die IIG Gemeinnützigkeit annehmen kann und welche Konsequenzen sich daraus ergeben. Da dieses Thema 2012 ausführlich in den Medien diskutiert wurde, aber danach rasch wieder verschwand, ohne dass dazu näheres bekannt wurde, wollte die Alternative Liste Innsbruck dazu näheres wissen und hat hier noch einmal nachgefragt. Die Beantwortung Read more about Annahme der Gemeinnützigkeit durch die IIG anscheinend weder notwendig noch sinnvoll[…]

Stellungnahme gegen das Billighotel – Präzedenzfall im Gemeinderat abgesegnet

Das Meininger-Hotelprojekt ließ in der Gemeinderatssitzung vom 28.03.2019 die Wogen hochgehen. Eine ausgesprochen knappe Mehrheit stimmte für dieses Bauvorhaben. Da sämtlichen Einwohner*innen der Stadt und Rechtspersonen, die im Gemeindegebiet einen Betrieb oder eine Liegenschaft besitzen, das Recht zu aufliegenden Flächenwidmungs- und Bebauungsplänen Stellung zu beziehen zusteht, habe ich selbst davon Gebrauch gemacht und eine Stellungnahme zu Read more about Stellungnahme gegen das Billighotel – Präzedenzfall im Gemeinderat abgesegnet[…]

Erkenntnisse aus den ALI-Anfragen zu den IIG-Wohnungen

Die Alternative Liste Innsbruck hat in Bezug auf die IIG-Wohnungen zwei Anfragen gestellt. Auslöser dafür waren die unterschiedlichen Zahlen, die in den Medien kolportiert wurden. Die Antworten bringen in vielerlei Hinsicht Licht ins Dunkel. Sie bedürfen jedoch einer gewissen Erklärung. In einer Anfrage wollten wir Details zur Miethöhe in den IIG-Wohnungen wissen und in einer Read more about Erkenntnisse aus den ALI-Anfragen zu den IIG-Wohnungen[…]

Eine flächendeckende niederschwellige Gesundheitsversorgung in allen Stadtteilen ist längst überfällig!

Nachdem rund 30 000 Menschen für den Erhalt des Krankenhauses in Natters unterschrieben haben, scheint die Schließung des Spitals nun vorerst vom Tisch zu sein. Die Pläne zur Integration der Lungenheilkunde in die Innsbrucker Klinik und der Inneren Medizin in das Landeskrankenhaus Hall erweisen sich zudem als überaus teuer. Etwa 70 Millionen Euro sollen die Read more about Eine flächendeckende niederschwellige Gesundheitsversorgung in allen Stadtteilen ist längst überfällig![…]

Stadt mauert bei Housing-first

Das Angebot an Schlafplätzen in Tirols Winternotschlafstellen konnte in den letzten Jahren deutlich gesteigert werden. Nach deren Schließung im April sind allerdings zahlreiche Menschen ohne Unterkunft und müssen die Kältewellen rund um die Eisheiligen und danach oftmals im Freien verbringen. Einige wenige haben dankenswerterweise das Glück, vorübergehend noch im Gebäude im Schusterbergweg untergebracht zu sein. Read more about Stadt mauert bei Housing-first[…]

GEMEINSAM GEGEN DIE 4-PROZENTHÜRDE IN INNSBRUCK

KPÖ GRAZ UND LINZ, KPÖPLUS SALZBURG UND ALI INNSBRUCK WARNEN VOR DEMOKRATIE-ABBAU In einer gemeinsamen Presseerklärung kritisieren die vier Stadtparteien KPÖ-Graz, KPÖ-Linz, KPÖPLUS Salzburg sowie die Alternative Liste Innsbruck (ALI) die geplante Einführung einer Vier-Prozent-Hürde für das Stadtparlament in der Tiroler Landeshauptstadt. Die vier Parteien sind sich einig: Innsbruck darf nicht zum Präzedenzfall des Demokratieabbaus Read more about GEMEINSAM GEGEN DIE 4-PROZENTHÜRDE IN INNSBRUCK[…]

„Den Luxus der Spalterei können wir uns nicht mehr leisten“

Die Alternative Liste Innsbruck war am Tag der Arbeit auf der traditionellen Demonstration zum 1. Mai, die von zahlreiche Vereinen und Organisationen mitgestaltet wird. An der diesjährigen Demonstration nahmen 1800 Menschen unter dem Motto „Für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Ausgrenzung“ teil. „Wir erleben eine neoliberale Kahlschlagspolitik unter rechtsextremer Begleitmusik.“ kommentiert ALI-Gemeinderat Onay die aktuelle Read more about „Den Luxus der Spalterei können wir uns nicht mehr leisten“[…]