Innsbrucker Stadtregierung macht sich von Tag zu Tag unglaubwürdiger – Wahl von Schwarzl eine Nebelgranate

ALI hat nichts Anderes erwartet: Es ändert sich nichts in der Stadt-Regierung. Als einen Nebenschauplatz bezeichnet die Alternative Liste Innsbruck die Suche nach dem Vizeposten der Stadt und nun war es nun über lange Zeit das einzige Thema in der Stadt. Dass nun Uschi Schwarzl vom Gemeinderat auf Vorschlag des Stadtsenates gewählt werden soll, bestätigt: Teile der Koalition sind eingeknickt. „Das ist keine Koalition der großen Würfe, sondern eine der gigantischen Rückwärtssaltos“, bemängelt Mesut Onay die damit einhergehende mangelnde Verantwortungskultur. „Dass ausgerechnet Christine Oppitz Plörer ihre alten Aufgaben zurückerhält und Uschi Schwarzl in den Vizebürgermeisterinnensessel gehoben wird, ändert nichts. Die Koalition trägt jetzt nur eine weitere grüne Jacke. Keine einzige Lehre wurde aus dem Patscherkofeldesaster gezogen.“, so Onay weiter. 

Für ALI sei es absehbar gewesen, dass die Koalition einknickt und vermutlich auch das „Kürzungsbudget“ klanglos absegnet. Zudem führe die Nominierung von Schwarzl ins Führungsgremium der Stadt das Ganze ins ad absurdum, denn das Kabinett Willi richtet sich die Dinge, wie sie sie gerade braucht. „Den Koalitionsmitgliedern geht es nicht um Verantwortung, sondern um den Erhalt der Regierung um jeden Preis.“, kritisiert Onay die Entscheidung. Die Menschen der Stadt bleiben dabei auf der Strecke. 

„Die Nominierung Schwarzls ist eine Nebelgranate, die von den eigentlichen Problemen in der Stadt ablenken soll. Uns steht ein weiteres Kürzungsbudget ins Haus, von den horrenden Wohn- und Lebenskosten, welche die Bewohner*innen täglich spüren, soll niemand sprechen.“, so Onay weiter. Ein Ablenkungsmanöver folge auf das nächste. Die Alternative Liste Innsbruck bezeichnet das Personaltheater als Schmierentheater und als Verhöhnung der Bevölkerung. „Die wahren Sorgen, Ängste, Wünsche und Probleme hört diese Regierung nicht. Es ist an der Zeit, dass diese endlich die politische Arbeit im Gemeinderat bestimmen“, beanstandet Onay die politische Unkultur der Stadt. 

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