Alternative Liste Innsbruck empfindet Grünes und Gelbes Desinteresse an Aufarbeitung als fragwürdig
Noch
lange ist der Patscherkofel nicht aufgearbeitet und noch lange werde der
Schuldenberg die Stadtpolitik beschäftigen, heißt es vonseiten der Alternative
Liste Innsbruck (ALI). Gerade an der inhaltlichen Aufarbeitung mangle es noch.
Diese beschäftige vor allem die Bürger*innen in der Stadt.
„Zu Business as usual können wir nicht zurückkehren“, kritisiert Onay den
Umgang mit der Akte Patscherkofel. „Bis dato seien Personalia diskutiert
worden, jedoch nicht inhaltliche Fragen, um die es eigentlich geht.“ ALI möchte
diese Fragen stellen und beantwortet wissen. Eine nicht unwesentliche sei, wie
die Parteien ihren Wahlkampf finanziert haben und ob es für Bauträger so
Gegengeschäfte gegeben habe. Unklar seien für ALI die Verbindungen zwischen
Parteien und Baufirmen. Transparenz sei hier gefordert. Ebenso solle die
laufende politiche Kontrolle nicht nur auf die Regierung beschränkt bleiben und
solle nicht so wie die “Montagsrunden” hinter verschlossenen Türen
und ohne Protokolle stattfinden. Alle Beteiligten der Montagsrunde wussten
davon, aber weder von der Bürgermeisterfraktion noch von einer anderen
Regierungsfraktion hört man etwas von Aufarbeitung und gezogenen Lehren in
Transparenzfragen bei städtischen Projekten. Stattdessen wird weiterhin darüber
gesprochen, dass jeweils der andere Koalitionspartner Schuld oder Mitschuld
sei. “Wir müssen allen Formen käuflicher Politik und undemokratischer,
intransparenter, politischer Abschottung den Kampf ansagen, und hier nehmen wir
die komplette Regierung in die Pflicht.” fordert Onay.
Gerade FI und die Grünen seien laut der Alternativen Liste ja massiv in den Bau
des Patscherkofels verstrickt gewesen. „Ich finde es daher sehr fragwürdig
vonseiten des grünen und gelben Clubs, dass nicht mehr inhaltliche Aufarbeitung
vorangetrieben werde.“, beklagt der Kontrollausschussvorsitzende. Die
inhaltliche Aufarbeitung sei aber für ihn zentral. „Wir müssen in der Politik
daraus lernen und Verantwortung übernehmen. Gerade das nächste Sparbudget zeigt
nämlich den Ernst der Lage und die Notwendigkeit einer inhaltlichen Aufklärung
auf.“, so der Gemeinderat abschließend. Gerade jetzt sei nämlich mehr
Beteilgung angesichts des kommenden Sparbudgets gefordert.