Onay: „Zu viele Fragen sind beim Patscherkofel noch offen“

Alternative Liste Innsbruck empfindet Grünes und Gelbes Desinteresse an Aufarbeitung als fragwürdig

Noch lange ist der Patscherkofel nicht aufgearbeitet und noch lange werde der Schuldenberg die Stadtpolitik beschäftigen, heißt es vonseiten der Alternative Liste Innsbruck (ALI). Gerade an der inhaltlichen Aufarbeitung mangle es noch. Diese beschäftige vor allem die Bürger*innen in der Stadt.

„Zu Business as usual können wir nicht zurückkehren“, kritisiert Onay den Umgang mit der Akte Patscherkofel. „Bis dato seien Personalia diskutiert worden, jedoch nicht inhaltliche Fragen, um die es eigentlich geht.“ ALI möchte diese Fragen stellen und beantwortet wissen. Eine nicht unwesentliche sei, wie die Parteien ihren Wahlkampf finanziert haben und ob es für Bauträger so Gegengeschäfte gegeben habe. Unklar seien für ALI die Verbindungen zwischen Parteien und Baufirmen. Transparenz sei hier gefordert. Ebenso solle die laufende politiche Kontrolle nicht nur auf die Regierung beschränkt bleiben und solle nicht so wie die „Montagsrunden“ hinter verschlossenen Türen und ohne Protokolle stattfinden. Alle Beteiligten der Montagsrunde wussten davon, aber weder von der Bürgermeisterfraktion noch von einer anderen Regierungsfraktion hört man etwas von Aufarbeitung und gezogenen Lehren in Transparenzfragen bei städtischen Projekten. Stattdessen wird weiterhin darüber gesprochen, dass jeweils der andere Koalitionspartner Schuld oder Mitschuld sei. „Wir müssen allen Formen käuflicher Politik und undemokratischer, intransparenter, politischer Abschottung den Kampf ansagen, und hier nehmen wir die komplette Regierung in die Pflicht.“ fordert Onay.

Gerade FI und die Grünen seien laut der Alternativen Liste ja massiv in den Bau des Patscherkofels verstrickt gewesen. „Ich finde es daher sehr fragwürdig vonseiten des grünen und gelben Clubs, dass nicht mehr inhaltliche Aufarbeitung vorangetrieben werde.“, beklagt der Kontrollausschussvorsitzende. Die inhaltliche Aufarbeitung sei aber für ihn zentral. „Wir müssen in der Politik daraus lernen und Verantwortung übernehmen. Gerade das nächste Sparbudget zeigt nämlich den Ernst der Lage und die Notwendigkeit einer inhaltlichen Aufklärung auf.“, so der Gemeinderat abschließend. Gerade jetzt sei nämlich mehr Beteilgung angesichts des kommenden Sparbudgets gefordert.

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