Wie die Patscherkofelbahn zur Gretchenfrage für die Stadtregierung wurde

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Patscherkofel/wikicommons/ simon04

 

Mesut Onay, Gemeinderat der Alternativen Liste  Innsbruck, stellte Februar die Frage nach den Kosten der Patscherkofelbahn. Dabei geht es mehr als nur ums Geld.

38,6 Millionen €. So hoch sind der momentane Kostenstand für die umstrittene neue Seilbahn auf Innsbrucks Hausberg. Darin sind alle zusätzlichen Kosten mit eingerechnet, sowohl für Bahn, Gebäude, Parkplätze und Speichersee. Das Ernüchternde daran: Die Stadtregierung kennt die Endkosten nicht einmal und diese werden damit unmittelbar zur Gretchenfrage für die Gestaltung von Großprojekten. “Da gibt es nämlich kaum bis keine Mitbestimmung”, konstatiert Mesut Onay.

 

Aufschlüsselung der Kosten

Auf seine Anfrage an die Bürgermeisterin im Februar erhielt am 22. März nun die Antwort. Die Kosten für die Patscherkofelbahn belaufen sich derzeit auf 38,6 Millionen €. Eine endgültige Kostenaufschlüsselung gibt es nicht. Das bedeutet, es existiert zum momentanen Stand weder eine Prognose noch eine Endkostenkalkulation. Da die Abrechnung erst in den laufenden Monaten erfolgen werde – so die Antwort seitens der Bürgermeisterin – könne man keine endgültige Summe nennen. Vor der Wahl erfährt also die Bevölkerung nicht, wie viel Steuergeld für das umstrittene Projekt tatsächlich aufgewendet wird.

 

Großprojekte ohne Mitbestimmung

“Beim Patscherkofel geht es nicht nur um eine vermeintliche Kostenexplosion. Diese ist zwar skandalös, jedoch ist die fehlende Mitbestimmung ein weitaus größeres Dilemma”, so Mesut Onay. Nicht umsonst würden zahlreiche Protestgruppen aus dem Boden schießen, die die Drüberfahrmentalität der Stadtregierung beanstanden.

“Im Gegensatz zum dauerhaften Nörgeln braucht es eine konstruktive Kraft, die Lösungen mit den Bürgern und Bürgerinnen herbeiführt”, folgert der ALI-Gemeinderat. Bei Großprojekten wie diesen, die Unsummen von Steuergeldern verschlingen, brauche es nicht nur Transparenz sondern auch Mitsprache von Anfang an. Nicht nur sollen die Innsbruckerinnen und Innsbrucker erfahren, wofür ihr Geld ausgegeben wird, sie sollen auch mitbestimmen können, wofür diese Kosten ausgegeben werden, im Sinne einer Prozessbegleitung. Mesut Onay beklagt dabei: “Es kann ja nicht sein, dass irgendwelche Deals für Investoren im Hinterzimmer ausgemacht werden und die Stadtbevölkerung vor vollendete Tatsachen gestellt wird.”

 

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